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Gesellschaftsrecht

Das Gesellschaftsrecht beinhaltet die Gesamtheit aller Normen, die das Innen- und Aussenverhältnis der Personengesellschaften und juristischen Personen bzw. ihre Entstehung, Organisation, Finanzierung und Beendigung regeln.

Coronavirus: Im Kanton Zürich startet 3. Härtefall-Zuteilungsrunde für CHF 5 Mio.-Umsatz-Unternehmen

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Ab heute FR 21.05.2021 werden auch jene Zürcher Unternehmen ein Härtefallgesuch für die dritte Zuteilungsrunde stellen können, die mehr als CHF 5 Mio. Jahresumsatz...

Einzelunternehmen sollen systematisch den Handelsregisterämtern gemeldet werden

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Überwachung der HR-Eintragungspflicht Der Bundesrat (BR) hat am 12.05.2021 beschlossen, dass das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) eine gesetzliche Grundlage vorbereiten soll, damit Einzelunternehmen, die potentiell ins Handelsregister eingetragen...

Stiftungsrecht: BR für weitergehende Änderungsmöglichkeit bei Stiftungsurkunden

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Der Bundesrat (BR) ist wie die Rechtskommission des Ständerats (RK-S) der Meinung, dass der Stiftungsstandort Schweiz gestärkt werden soll. Er unterstützt deshalb eine entsprechende parlamentarische...

Firmenrechtliche Verwechslungsgefahr: Namensstreit unter den „Zürcher Flughafen-Taxis“

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Gemäss Klagebegründung der "Airport Taxi Zürich Kloten AG" besteht hinsichtlich der "FLUGHAFEN TAXI ZÜRICH AG" eine firmenrechtliche Verwechslungsgefahr. Das Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ) hiess...

Von Roll-Gruppe: Feststellungsinteresse bei strittiger Marken-, Domains- und Firmen-Berechtigung

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Widersprüche gegen Markeintragungsgesuche Die Von Roll-Gruppe, eine der ältesten Industriegruppen der Schweiz, änderte im Jahre 2003 ihre Konzernstruktur. Zwischen einzelnen Unternehmen der aufgeteilten Gruppe kam...

Organisationsmängelverfahren: Streitwert und sachliche Zuständigkeit

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OR 731b und ZPO 91 Abs. 2 Bei einem Organisationsmängelverfahren im Sinne von OR 731b bemisst sich der Streitwert stets nach folgenden Kriterien: nach Massgabe...