Markenrecht: Markenanmeldung – Neu mit Elektronischer Schutzrechtsverwaltung (ESV)

Einführung ab März 2018 Gemäss Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) vom 05.03.2018 nimmt die Markenabteilung im März 2018 die „Elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV)...

Markenrecht: VBS – Swiss-Military-Marke – Registrierung zugunsten armasuisse rechtens

Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“ Sachverhalt Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren schweizerischer...
Markenrecht

Zivilprozessrecht – Vollstreckung einer gerichtlich verfügten Firmaänderung

Unirenova / Unirenova Bau AG Der Handelsregistereintrag einer „Firma“ (i.S.d. Unternehmensnamens) stellt einen kennzeichenmässigen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr dar. Die Eintragung der mit einer Marke...
lawmediaag

Löschung von 4500 Websites mit .ch-Domains

Soeben wurden 4500 .ch-Domains, auf welchen betrügerische Webshops liefen, von Switch gelöscht. Die Stiftung warnt Konsumentinnen und Konsumenten vor zu viel Blauäugigkeit im Netz... Mehr...

Urheberrecht – Urheberrechtsgebühren für betriebsinternes Vervielfältigen und bei Gerätelosigkeit

Firmeninhaber ist für die Bestimmung der „Anzahl Angestellten“ mitzuzählen / GT 8/VI und GT 9/VI Vergütungsansprüche für das Fotokopieren von Werken und deren Speicherung in...

Urheberrecht – Max Bill Barhocker: Minimalistische Gestaltung verleiht Urheberrechtsschutz

HfG-Barhocker - URG 2 Abs. 1 / UWG 2 + aUWG 3 lit. d Im Rahmen einer Lizenzstreitigkeit hat das Bundesgericht entschieden, dass der von...
x

Law-News durchsuchen