Start Rechtsgebiete Immaterialgüterrecht

Immaterialgüterrecht

Das Immaterialgüterrecht beinhaltet die Normen des geistigen Eigentums und der Urheber (Patente, Marken, Designs, Muster und Modelle, Firmen- bzw. Kennzeichnungsrecht etc.).

Peter Münch / Matthias Schweizer / Marc Schwenninger / Philipp Sieber: Immaterialgüterrecht in kommentierten...

0
Peter Münch / Matthias Schweizer / Marc Schwenninger / Philipp Sieber Immaterialgüterrecht in kommentierten Leitentscheiden 2. Auflage Zürich / Basel / Genf 2021 642 Seiten Schulthess Verlag CHF 98.00 ISBN 978-3-7255-8298-3 Ausgehend...

Eintragungsgesuch für Designs: Angepasstes Formular

0
Gemäss eigenem Bekunden des Instituts für geistiges Eigentum (IGE) war das Formular für Designanmeldungen von Laien unklar und missverständlich. Das IGE hat daher das Anmeldeformular...

Schweizer Patentsystem: Nach Vernehmlassung Modernisierung angesagt

0
Flexible Patentprüfung - vollgeprüftes Schweizer Patent nur auf Antrag Der Bundesrat (BR) hat am 18.08.2021 die Vernehmlassungsergebnisse zur Teilrevision des Patentgesetzes (PatG) zur Kenntnis genommen...

Coronavirus: BR startet wirtschaftspolitische Transitionsstrategie

0
Der Bundesrat (BR) hat am 18.06.2021 die Inhalte der wirtschaftspolitischen Transitionsstrategie festgelegt. Er will die Erholung der Wirtschaft begleiten mit: den bewährten Instrumenten der Standortförderung ...

IGE: Schliessung der IP-Search-Markenrecherchen per 01.07.2022

0
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen. Dabei erklärte das IGE folgendes: Grund Die Marktentwicklung habe...

Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)

0
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer...