Patentrecht – Patentgebühren: Tiefere Gebühren für Schweizer Patente
Inkrafttreten: 01.07.2019
Der Bundesrat hat am 17.04.2019 die geänderte Gebührenverordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) genehmigt:
Änderung
Senkung der Jahresgebühren für Schweizer Patente
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Immaterialgüterrecht – Patentrecht: Praxisänderung zu ergänzenden Schutzzertifikate (ESZ)
BGer 4A_576/2017 „Tenefovir“ vom 11.06.2018
Einleitung
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) ändert rückwirkend per 11.06.2018 seine Praxis zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ). Die Praxisänderung...
Markenrecht: Bentley Motors siegt gegenüber Schweizer Uhrenhersteller
Nichtgebrauch der Marke
Einleitung
Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines Neuenburger...
Marbach Eugen / Ducrey Patrik / Wild Gregor: Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
Marbach Eugen / Ducrey Patrik / Wild Gregor
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
Bern 2017
4. Auflage
508 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 128.00
Buchart
Buch (kartoniert, Paperback)
Autoren
Prof. RA Dr. iur. Eugen Marbach
Prof....
Kennzeichenrecht / Internet: Internethandelsplattform – Autocomplete-Funktion zulässig
Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen
Einleitung
Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke oder...
Zivilprozessrecht – Vollstreckung einer gerichtlich verfügten Firmaänderung
Unirenova / Unirenova Bau AG
Der Handelsregistereintrag einer „Firma“ (i.S.d. Unternehmensnamens) stellt einen kennzeichenmässigen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr dar. Die Eintragung der mit einer Marke...
