Zivilprozessrecht – Vollstreckung einer gerichtlich verfügten Firmaänderung
Unirenova / Unirenova Bau AG
Der Handelsregistereintrag einer „Firma“ (i.S.d. Unternehmensnamens) stellt einen kennzeichenmässigen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr dar. Die Eintragung der mit einer Marke...
Löschung von 4500 Websites mit .ch-Domains
Soeben wurden 4500 .ch-Domains, auf welchen betrügerische Webshops liefen, von Switch gelöscht.
Die Stiftung warnt Konsumentinnen und Konsumenten vor zu viel Blauäugigkeit im Netz... Mehr...
Urheberrecht – Urheberrechtsgebühren für betriebsinternes Vervielfältigen und bei Gerätelosigkeit
Firmeninhaber ist für die Bestimmung der „Anzahl Angestellten“ mitzuzählen / GT 8/VI und GT 9/VI
Vergütungsansprüche für das Fotokopieren von Werken und deren Speicherung in...
Urheberrecht – Max Bill Barhocker: Minimalistische Gestaltung verleiht Urheberrechtsschutz
HfG-Barhocker - URG 2 Abs. 1 / UWG 2 + aUWG 3 lit. d
Im Rahmen einer Lizenzstreitigkeit hat das Bundesgericht entschieden, dass der von...
Patentrecht – Gerichtliche Zustellungen nicht an Patentregister-Vertreter
ZPO 136 f., ZPO 140 und ZPO 141 Abs. 1 lit. c / PatG 13 + PatG 48a
Anlass zur Prüfung einer Beschwerde in Zivilsachen...
Urheberrecht – Vernehmlassung zu Modernisierungsvorhaben
Teilrevision URG
Der Bundesrat hat am 02.12.2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen.
Vernehmlassungsergebnis
Das Ergebnis der Vernehmlassung zeigt, dass eine...