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Immaterialgüterrecht

Das Immaterialgüterrecht beinhaltet die Normen des geistigen Eigentums und der Urheber (Patente, Marken, Designs, Muster und Modelle, Firmen- bzw. Kennzeichnungsrecht etc.).

Marbach Eugen / Ducrey Patrik / Wild Gregor: Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Marbach Eugen / Ducrey Patrik / Wild Gregor Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht Bern 2017 4. Auflage 508 Seiten Stämpfli Verlag CHF 128.00   Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Autoren Prof. RA Dr. iur. Eugen Marbach Prof....

Kennzeichenrecht / Internet: Internethandelsplattform – Autocomplete-Funktion zulässig

Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen Einleitung Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke oder...

Markenrecht: Markenanmeldung – Neu mit Elektronischer Schutzrechtsverwaltung (ESV)

Einführung ab März 2018 Gemäss Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) vom 05.03.2018 nimmt die Markenabteilung im März 2018 die „Elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV)...

Markenrecht: VBS – Swiss-Military-Marke – Registrierung zugunsten armasuisse rechtens

Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“ Sachverhalt Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren schweizerischer...
Markenrecht

Zivilprozessrecht – Vollstreckung einer gerichtlich verfügten Firmaänderung

Unirenova / Unirenova Bau AG Der Handelsregistereintrag einer „Firma“ (i.S.d. Unternehmensnamens) stellt einen kennzeichenmässigen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr dar. Die Eintragung der mit einer Marke...
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Löschung von 4500 Websites mit .ch-Domains

Soeben wurden 4500 .ch-Domains, auf welchen betrügerische Webshops liefen, von Switch gelöscht. Die Stiftung warnt Konsumentinnen und Konsumenten vor zu viel Blauäugigkeit im Netz... Mehr...
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