Peter Münch / Matthias Schweizer / Marc Schwenninger / Philipp Sieber: Immaterialgüterrecht in kommentierten...
Peter Münch / Matthias Schweizer / Marc Schwenninger / Philipp Sieber
Immaterialgüterrecht in kommentierten Leitentscheiden
2. Auflage
Zürich / Basel / Genf 2021
642 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 98.00
ISBN 978-3-7255-8298-3
Ausgehend...
Eintragungsgesuch für Designs: Angepasstes Formular
Gemäss eigenem Bekunden des Instituts für geistiges Eigentum (IGE) war das Formular für Designanmeldungen von Laien unklar und missverständlich.
Das IGE hat daher das Anmeldeformular...
Schweizer Patentsystem: Nach Vernehmlassung Modernisierung angesagt
Flexible Patentprüfung - vollgeprüftes Schweizer Patent nur auf Antrag
Der Bundesrat (BR) hat am 18.08.2021 die Vernehmlassungsergebnisse zur Teilrevision des Patentgesetzes (PatG) zur Kenntnis genommen...
Coronavirus: BR startet wirtschaftspolitische Transitionsstrategie
Der Bundesrat (BR) hat am 18.06.2021 die Inhalte der wirtschaftspolitischen Transitionsstrategie festgelegt.
Er will die Erholung der Wirtschaft begleiten mit:
den bewährten Instrumenten der Standortförderung
...
IGE: Schliessung der IP-Search-Markenrecherchen per 01.07.2022
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen.
Dabei erklärte das IGE folgendes:
Grund
Die Marktentwicklung habe...
Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert:
Hinterlegung
Wird ein Zeichen mit einer Schweizer...
