Immaterialgüterrecht

Das Immaterialgüterrecht beinhaltet die Normen des geistigen Eigentums und der Urheber (Patente, Marken, Designs, Muster und Modelle, Firmen- bzw. Kennzeichnungsrecht etc.).

Kennzeichenrecht / Internet: Internethandelsplattform – Autocomplete-Funktion zulässig

Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen Einleitung Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke oder...
Markenrecht

Zivilprozessrecht – Vollstreckung einer gerichtlich verfügten Firmaänderung

Unirenova / Unirenova Bau AG Der Handelsregistereintrag einer „Firma“ (i.S.d. Unternehmensnamens) stellt einen kennzeichenmässigen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr dar. Die Eintragung der mit einer Marke...
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Löschung von 4500 Websites mit .ch-Domains

Soeben wurden 4500 .ch-Domains, auf welchen betrügerische Webshops liefen, von Switch gelöscht. Die Stiftung warnt Konsumentinnen und Konsumenten vor zu viel Blauäugigkeit im Netz... Mehr...

Urheberrecht – Urheberrechtsgebühren für betriebsinternes Vervielfältigen und bei Gerätelosigkeit

Firmeninhaber ist für die Bestimmung der „Anzahl Angestellten“ mitzuzählen / GT 8/VI und GT 9/VI Vergütungsansprüche für das Fotokopieren von Werken und deren Speicherung in...

Urheberrecht – Max Bill Barhocker: Minimalistische Gestaltung verleiht Urheberrechtsschutz

HfG-Barhocker - URG 2 Abs. 1 / UWG 2 + aUWG 3 lit. d Im Rahmen einer Lizenzstreitigkeit hat das Bundesgericht entschieden, dass der von...
patentrecht

Patentrecht – Gerichtliche Zustellungen nicht an Patentregister-Vertreter

ZPO 136 f., ZPO 140 und ZPO 141 Abs. 1 lit. c / PatG 13 + PatG 48a Anlass zur Prüfung einer Beschwerde in Zivilsachen...

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