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Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Kinder- und Erwachsenenschutzrecht normiert die Handlungsprinzipien, die Massnahmen der eigenen Vorsorge (Vorsorgeauftrag, Patientenverfügung), die gesetzlichen Vertretungsrechte, die behördlichen Massnahmen des Erwachsenen- und Kindesschutzes (inkl. Fürsorgerische Unterbringung), die übrigen Kinderbelange sowie den interkantonalen und internationalen Kindes- und Erwachsenenschutz hin bis zum Verfahrensrecht, einschl. Rechtsschutz.

Oft ergeben sich auch Schnittstellenprobleme zu benachbarten Rechtsgebieten wie Datenschutz, Haftpflichtrecht, Strafrecht und Erbrecht.

In diesem vor noch nicht langer Zeit novellierten Rechtsgebiet sind Lehre und Rechtsprechung nicht nur gefordert, sondern von den Rechtsanwendern und Praktikern mit Vorteil auch zu beachten.

Ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung: Interkantonale örtliche Zuständigkeit für Beschwerdebeurteilung

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Das Bundesgericht hat entschieden, dass die fürsorgerische Unterbringung ist in jenem Kanton gerichtlich zu beurteilen ist, auf dessen Hoheitsgebiet sie angeordnet wurde. Damit widerspricht das...

Widerrechtlich entzogene Freiheit: Bundesgericht weist Revisionsgesuch nach Kritik-EGMR-Entscheid ab

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Das Bundesgericht wies gemäss heutiger Medienmitteilung am 22.06.2020 das mehrteilige Revisionsgesuch eines Mannes ab, dessen fürsorgerische Unterbringung nach Strafverbüssung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte...
Kinderbesuchsrecht

Kinderbesuchsrecht in Corona-Zeiten

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Kontakt zu den Kindern ist zu wahren Einleitung Die Pandemie-Situation führt dazu, dass sich viele getrennt lebende Eltern bei der Frage, ob und wie derzeit der...

Ehescheidung / Kinderzuteilung: Alternierende Obhut und aufschiebende Wirkung bei Aufenthaltsänderung des Kindes

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ZGB 301a Abs. 2; ZPO 315 Abs. 5 und ZPO 325 Abs. 2 Einleitung Im vorliegenden Fall war die Aufrechterhaltung der alternierenden Obhut mit wechselnden Betreuungs-Wochenhälften...

Erwachsenenschutz: Einheitlichere Anwendung des Bundesrechts

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Vernehmlassung bis 17.01.2019 Der Bundesrat möchte die einheitliche Anwendung von Bundesrecht im Bereich des Erwachsenenschutzrechts verbessern: Erlass einer Verordnung zur Auskunftspflicht über Schutzmassnahmen durch die...

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht: Schwachstellenbeseitigung

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BJ setzt Arbeitsgruppe ein Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat gemäss Mitteilung vom 06.05.2019 eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die den gesetzgeberischen Handlungsbedarf im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht...