Markenrecht – APPLE: Unterscheidungskraft wegen überragenden Bekanntheitsgrads
MSchG 2 lit. a
Klasse 37 (IGE-bewilligt) / Klassen 14 + 28 (bundesgerichtliche Eintragungsverfügung)
Sachverhalt
APPLE Inc. stellte beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) das Eintragungsgesuch für...
Markenrecht / Wettbewerbsrecht – OTTO’S vs. OTTO: Verwechslungsgefahr?
Namensgeber: Otto Ineichen (OTTO’S / Werner Otto (OTTO-VERSAND)
Einleitung
Das Kantonsgericht des Kantons Luzern (Vorinstanz) stellte fest, den Marken der Beschwerdegegnerin 1 (OTTO (GmbH & Co...
Markenrecht – MICASA vs. SWICASA: Keine Verwechslungsgefahr
Klasse 20
Einleitung
Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“ und...
Markenrecht – Markenübertragung: Feststellungsinteresse bejaht
Handelsgericht des Kantons Zürich
Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat das Feststellungsbegehren einer Unternehmenskäuferin zum Eigentum an einer europäischen und an 11 deutschen Marken, nach...
Markenrecht – BLACKBERRY / blackphone (fig.): Teilweise Verwechslungsgefahr
Sachverhalt und History
Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der im schweizerischen Markenregister eingetragenen Schweizer Wortmarke 656‘003 BLACKBERRY, für die Waren- und Dienstleistungs-Klassen 9, 35, 38 und...
Markenrecht: Missbräuchliche Markeneintragung
MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht
Einleitung
In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG infolge...
