Lindt Schoggi-Goldhase: Niederlage vor Münchner Oberlandesgericht
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass der goldene Osterhase des Schokoladenherstellers Lindt & Sprüngli keine geschützte Farbmarke ist:
Ausgangslage
Zwei Gesellschaften von Lindt &...
Deutscher Bundesgerichtshof (BGH): Ritter Sport-Schokolade bleibt exklusiv quadratisch
Schutz von dreidimensionaler quadratischer Verpackungsmarke für Tafelschokolade
Die „Ritter Sport“ bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen.
Der Schokoladenhersteller RITTER SPORT aus Waldenbuch bei Stuttgart...
Mohrenkopf: Kommt ein generischer Begriff dank Sprachsäuberung wieder in Markenwirkungsgenuss?
MSchG 2 lit. a und d
Einleitung
Der Grossverteiler MIGROS Zürich soll dem öffentlichen Druck nachgegeben und daher das Produkt des Aargauer Unternehmens Robert Dubler AG...
Vorgezogene Markenprüfung
Einführung erfolgte per 01.02.2020
Einleitung
Der nachfolgende Beitrag informiert über:
Die vorgezogene Markenprüfung
Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche
Tests für „vorgezogene Markenprüfung“
Im Sommer 2019 berichtete das Institut...
Schweizer Kreuz: Praxis-Präzisierung zum Farbanspruch
Neue Praxis ab 01.03.2020
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) teilte in seinem NEWSLETTER vom 26.02.2020 folgendes mit:
Bisheriger Lösungsvorschlag
Wenn ein Zeichen bisher ein...
PUMA für Getränke: Ungenügender rechtserhaltender Markengebrauch
Klassen 32 + 33
Einleitung
Vorliegend war die Frage nach dem rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke strittig.
Der Beschwerdeführerin PUMA SE ist es gegen die Beschwerdegegnerin Refuel AG...
