Mohrenkopf: Kommt ein generischer Begriff dank Sprachsäuberung wieder in Markenwirkungsgenuss?
MSchG 2 lit. a und d
Einleitung
Der Grossverteiler MIGROS Zürich soll dem öffentlichen Druck nachgegeben und daher das Produkt des Aargauer Unternehmens Robert Dubler AG...
Vorgezogene Markenprüfung
Einführung erfolgte per 01.02.2020
Einleitung
Der nachfolgende Beitrag informiert über:
Die vorgezogene Markenprüfung
Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche
Tests für „vorgezogene Markenprüfung“
Im Sommer 2019 berichtete das Institut...
Schweizer Kreuz: Praxis-Präzisierung zum Farbanspruch
Neue Praxis ab 01.03.2020
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) teilte in seinem NEWSLETTER vom 26.02.2020 folgendes mit:
Bisheriger Lösungsvorschlag
Wenn ein Zeichen bisher ein...
PUMA für Getränke: Ungenügender rechtserhaltender Markengebrauch
Klassen 32 + 33
Einleitung
Vorliegend war die Frage nach dem rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke strittig.
Der Beschwerdeführerin PUMA SE ist es gegen die Beschwerdegegnerin Refuel AG...
MERCI als Höflichkeitsfloskel des Grundwortschatzes nicht markeneintragungsfähig
Klassen 35, 38, 40 und 42
Einleitung
Es geht im vorliegenden Fall von August Storck KG vs. Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE vor Bundesverwaltungsgericht (BVGer)...
APPLE: Unterscheidungskraft wegen überragenden Bekanntheitsgrads
MSchG 2 lit. a
Klasse 37 (IGE-bewilligt) / Klassen 14 + 28 (bundesgerichtliche Eintragungsverfügung)
Sachverhalt
APPLE Inc. stellte beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) das Eintragungsgesuch für...
