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Markenrecht

Das Markenrecht ist Teil des Kennzeichenrechtes und schützt im Markenregister eingetragene Bezeichnungen von Produkten und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr.

Von Roll-Gruppe: Feststellungsinteresse bei strittiger Marken-, Domains- und Firmen-Berechtigung

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Widersprüche gegen Markeintragungsgesuche Die Von Roll-Gruppe, eine der ältesten Industriegruppen der Schweiz, änderte im Jahre 2003 ihre Konzernstruktur. Zwischen einzelnen Unternehmen der aufgeteilten Gruppe kam...

Hohe Anforderungen beim markenrechtlichen Unterlassungs- und Übertragungsanspruch

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MSchG 53 + 55 – Fractal-Entscheid Einleitung Im Rahmen einer Marken-Unterlassungs- und -Übertragungsklage war u.a. strittig, ob trotz Änderung des Gesellschaftsnamens des verletzenden Unternehmens und trotz...

Weinmann Conrad – Münch Peter – Herren Jürg – Schweizer-IP-Handbuch

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Weinmann Conrad / Münch Peter / Herren Jürg Schweizer IP-Handbuch Intellectual Property – Konzepte, Checklisten und Musterdokumente für die Praxis 2. Auflage Basel 2021 1764 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 448.00 ISBN 978-3-7190-4020-8 Buchart Buch...

Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz

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Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz Bern 2020 286 Seiten Stämpfli Verlag CHF 99.00 ISBN 978-3-7272-1397-7 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt / Rezension Die sog. Swissness-Revision trat vor etwas mehr als...

IGE-Marken-Datenbank: Erweiterte Möglichkeiten

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Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat seine Markendatenbank (auch „IGE-Marken-Datenbank“) hinsichtlich Informations-, Zugangs- und Markenänderungs-Möglichkeiten optimiert: Informationen Seit Januar 2021 enthält die IGE-Markendatenbank ...

OTTO vs. OTTO‘S: Verwirkung prioritärer Markenrechte und Lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr

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MSchG 12 + UWG 3 Abs. 1 lit. d - Nun das entscheidende Bundesgerichtsurteil Einleitung / Sachverhalt / History Der Beschwerde vor Bundesgericht (BGer) der Otto...