Gesellschaftsrecht / Markenrecht / unlauterer Wettbewerb – Firmenrecht: Familienname kann firmenrechtlich nicht untersagt werden
Causa Pachmann Rechtsanwälte AG c. Bachmann Rechtsanwälte AG
Sachverhalt
Das Schweizerische Bundesgericht hatte auf Veranlassung der älteren Klägerin „Pachmann Rechtsanwälte AG“ zu entscheiden, ob die jüngere...
Markenrecht: Bentley Motors siegt gegenüber Schweizer Uhrenhersteller
Nichtgebrauch der Marke
Einleitung
Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines Neuenburger...
Markenrecht: Markenanmeldung – Neu mit Elektronischer Schutzrechtsverwaltung (ESV)
Einführung ab März 2018
Gemäss Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) vom 05.03.2018 nimmt die Markenabteilung im März 2018 die „Elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV)...
Markenrecht: VBS – Swiss-Military-Marke – Registrierung zugunsten armasuisse rechtens
Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“
Sachverhalt
Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren schweizerischer...
Markenrecht – Eintragungsfähigkeit dank Monopolstellung
Schweizer Salinen AG
Die Schweizer Salinen AG hat fünf Marken „Schweizer Salinen“, „Saline Svizzere“, „Salines Suisses“, „Swiss Salines“ und „Swiss Salt Works“, alle im Zusammenhang...
David Lucas / Frick Markus (Hrsg.): Markenschutzgesetz Wappenschutzgesetz
David Lucas / Frick Markus (Hrsg.)
Markenschutzgesetz Wappenschutzgesetz
Basler Kommentar
Basel 2017
3. Auflage
1420 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 368.00
Erhältlich in: Schulthess Buchshop
Buchart
Kommentar
Inhalt / Rezension
Der Basler Kommentar Markenschutzgesetz Wappenschutzgesetz, kurz...
