Markenrecht – Marke più: Fehlende Unterscheidungskraft und Gemeinguts-Gegenstand ohne Markenschutz
Sachverhalt
Die Beschwerdeführerin „Bindella Terre Vite Vita SA“ meldete die Wortmarke „più“ (Gesuchs-Nr. 54420/2016) bei der Vorinstanz (IGE) zur Eintragung ins schweizerische Markenregister an. Die...
Markenrecht – Markenregistrierung: Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken...
Gesellschaftsrecht / Markenrecht / unlauterer Wettbewerb – Firmenrecht: Familienname kann firmenrechtlich nicht untersagt werden
Causa Pachmann Rechtsanwälte AG c. Bachmann Rechtsanwälte AG
Sachverhalt
Das Schweizerische Bundesgericht hatte auf Veranlassung der älteren Klägerin „Pachmann Rechtsanwälte AG“ zu entscheiden, ob die jüngere...
Markenrecht: Bentley Motors siegt gegenüber Schweizer Uhrenhersteller
Nichtgebrauch der Marke
Einleitung
Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines Neuenburger...
Markenrecht: Markenanmeldung – Neu mit Elektronischer Schutzrechtsverwaltung (ESV)
Einführung ab März 2018
Gemäss Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) vom 05.03.2018 nimmt die Markenabteilung im März 2018 die „Elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV)...
Markenrecht: VBS – Swiss-Military-Marke – Registrierung zugunsten armasuisse rechtens
Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“
Sachverhalt
Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren schweizerischer...
