Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert:
Hinterlegung
Wird ein Zeichen mit einer Schweizer...
Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft
Übergangsrecht: Lageraufbrauchsfrist von 2 Jahren
Inkrafttreten
Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft.
Übergangsregeln
Dabei wurde für die Verwendung der altrechtlichen Herkunftsangabe folgendes Übergangsrecht festgesetzt:
Industrieprodukte, die...
VBS – Swiss-Military-Marke – Registrierung zugunsten armasuisse rechtens
Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“
Sachverhalt
Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren schweizerischer...
MICASA vs. SWICASA: Keine Verwechslungsgefahr
Klasse 20
Einleitung
Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“ und...
Weinmann Conrad – Münch Peter – Herren Jürg – Schweizer-IP-Handbuch
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Intellectual Property – Konzepte, Checklisten
und Musterdokumente für die Praxis
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Buchart
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Markenfähigkeit des Begriffs „Black Friday“?
Gezerre um Terminus und Schutz
Am FR 27.11.2020 ist es wieder soweit: Black Friday!
Nicht nur die schnäppchen-fokussierten Verbraucher, sondern auch die Online-Plattformen fiebern diesem Zeitpunkt...
