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Markenrecht

Das Markenrecht ist Teil des Kennzeichenrechtes und schützt im Markenregister eingetragene Bezeichnungen von Produkten und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr.

Lindt Schoggi-Goldhase: Niederlage vor Münchner Oberlandesgericht

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Das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen hat ent­schie­den, dass der gol­de­ne Os­ter­ha­se des Scho­ko­la­den­her­stel­lers Lindt & Sprüng­li keine ge­schütz­te Farb­mar­ke ist: Ausgangslage Zwei Gesellschaften von Lindt &...

Vorgezogene Markenprüfung

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Einführung erfolgte per 01.02.2020 Einleitung Der nachfolgende Beitrag informiert über: Die vorgezogene Markenprüfung Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche Tests für „vorgezogene Markenprüfung“ Im Sommer 2019 berichtete das Institut...

Markenfähigkeit des Begriffs „Black Friday“?

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Gezerre um Terminus und Schutz  Am FR 27.11.2020 ist es wieder soweit: Black Friday! Nicht nur die schnäppchen-fokussierten Verbraucher, sondern auch die Online-Plattformen fiebern diesem Zeitpunkt...

OTTO’S vs. OTTO: Verwechslungsgefahr?

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Namensgeber: Otto Ineichen (OTTO’S / Werner Otto (OTTO-VERSAND) Einleitung Das Kantonsgericht des Kantons Luzern (Vorinstanz) stellte fest, den Marken der Beschwerdegegnerin 1 (OTTO (GmbH & Co...

Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft

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Übergangsrecht: Lageraufbrauchsfrist von 2 Jahren Inkrafttreten Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft. Übergangsregeln Dabei wurde für die Verwendung der altrechtlichen Herkunftsangabe folgendes Übergangsrecht festgesetzt: Industrieprodukte, die...

APPLE: Unterscheidungskraft wegen überragenden Bekanntheitsgrads

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MSchG 2 lit. a Klasse 37 (IGE-bewilligt) / Klassen 14 + 28 (bundesgerichtliche Eintragungsverfügung) Sachverhalt APPLE Inc. stellte beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) das Eintragungsgesuch für...