Lindt Schoggi-Goldhase: Niederlage vor Münchner Oberlandesgericht
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass der goldene Osterhase des Schokoladenherstellers Lindt & Sprüngli keine geschützte Farbmarke ist:
Ausgangslage
Zwei Gesellschaften von Lindt &...
Vorgezogene Markenprüfung
Einführung erfolgte per 01.02.2020
Einleitung
Der nachfolgende Beitrag informiert über:
Die vorgezogene Markenprüfung
Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche
Tests für „vorgezogene Markenprüfung“
Im Sommer 2019 berichtete das Institut...
Markenfähigkeit des Begriffs „Black Friday“?
Gezerre um Terminus und Schutz
Am FR 27.11.2020 ist es wieder soweit: Black Friday!
Nicht nur die schnäppchen-fokussierten Verbraucher, sondern auch die Online-Plattformen fiebern diesem Zeitpunkt...
OTTO’S vs. OTTO: Verwechslungsgefahr?
Namensgeber: Otto Ineichen (OTTO’S / Werner Otto (OTTO-VERSAND)
Einleitung
Das Kantonsgericht des Kantons Luzern (Vorinstanz) stellte fest, den Marken der Beschwerdegegnerin 1 (OTTO (GmbH & Co...
Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft
Übergangsrecht: Lageraufbrauchsfrist von 2 Jahren
Inkrafttreten
Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft.
Übergangsregeln
Dabei wurde für die Verwendung der altrechtlichen Herkunftsangabe folgendes Übergangsrecht festgesetzt:
Industrieprodukte, die...
APPLE: Unterscheidungskraft wegen überragenden Bekanntheitsgrads
MSchG 2 lit. a
Klasse 37 (IGE-bewilligt) / Klassen 14 + 28 (bundesgerichtliche Eintragungsverfügung)
Sachverhalt
APPLE Inc. stellte beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) das Eintragungsgesuch für...
