Mietrecht

Durch den Mietvertrag erhält der Mieter das Recht, gegen Entrichtung eines Mietzinses die gemietete (beweglich oder unbewegliche) Sache zu gebrauchen.

Mietrecht: Anfechtung des Anfangsmietzinses und Altliegenschaft

OR 269, OR 269a und OR 270 Abs. 1 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte im Verfahren 4A_400/2017, welches auf einer Anfangsmietzins-Anfechtung basierte, zu beurteilen, ab welchem Alter...

Mietrecht – Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 03.06.2019 bei 1,5 %

Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt – wie am 01.03.2019 - bei 1,5 %: Berechnungsgrundlage Der Referenzzinssatz basiert auf dem vierteljährlich erhobenen volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen...
mietrecht

Zivilprozessrecht / Mietrecht – Mutwillige Prozessführung?

ZPO 115 Prinzip Das Nichterscheinen an eine Schlichtungsverhandlung (hier Mietschlichtungsverhandlung) gilt nur unter folgenden Voraussetzungen als mutwillig: Die säumige Partei schert sich gar nicht um ihre...

Law-News durchsuchen

x

Law-News durchsuchen