Dieser Titel ist zugleich Programm: In der vorliegenden Festschrift bringen 130 Autoren zum Ausdruck: den Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis; die wechselseitigen Bezüge zwischen Wissenschaft... weiterlesen
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Eine Ehevertragsklausel der Ehepartner, wonach sie einerseits als ihren neuen Güterstand die Gütertrennung nach ZGB 247 ff. wählten, andererseits dieser Ehevertrag aber bei Auflösung der... weiterlesen
Gemäss Wortlaut von Art. 99 Abs. 1 lit. c ZPO hat die klagende Partei auf Antrag der beklagten Partei für deren Parteientschädigung Sicherheit zu leisten.... weiterlesen
Laut Mitteilung des Bundesgerichts (BGer) vom 04.04.2024 wurden im Berufungsverfahren gegen Joseph S. Blatter und Michel Platini alle Richterinnen und Richter der (ordentlichen) Berufungskammer des... weiterlesen
«A.a. Die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) mit Sitz in U.________ bezweckt den Betrieb von Hotels und verwandten Betrieben, insbesondere die Führung folgender Betriebe: Hotel X.________,... weiterlesen
Die vollständig neu bearbeitete fünfte Auflage dieses 2009 erstmals veröffentlichten Werkes bedarf keiner besonderen Vorstellung: Es ist als Standardwerk bestens bekannt.... weiterlesen
Der Rechtsschutz beschlägt den sog. «Zugang zum Recht»: Rechtsschutz allgemein Als Rechtsschutz wird das Recht jeden Bürgers bezeichnet, vor unabhängigen Gerichten sein Recht bzw. ein Sachverhalt geltend zu... weiterlesen
Die Verwaltungsrechtspflege beschlägt das Verfahren in Verwaltungssachen von Bund und Kantonen: Bund Grundlagen: Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 171.21) und Spezialgesetze. Gegenstand der... weiterlesen
Aufgrund der Urteilsunfähigkeit des einzigen Geschäftsführers einer GmbH setzte das Handelsgericht des Kantons Aargau eine Sachwalterin ein.... weiterlesen
Am 27.03.2024 hat der Bundesrat (BR) Stellung genommen zu einer Vorlage der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N).... weiterlesen
Privatgutachten sind für die Prozessvermeidung oder Prozessführung oft sinnvoll und Gerichtgutachten infolge gerichtlicher Anordnung unvermeidlich, wobei in beiden Fällen der Gutachterauswahl, Gutachterinstruktion und Überwachung der... weiterlesen
Das Jugendstrafverfahren gemäss JStPO hat zwei besondere Ausrichtungen (Erziehungsziel + strafrechtliche Ordnung), ist geprägt von der Funktionentrennung (Jugendanwalt + Jugendrichter) und wir beherrscht vom Beschleunigungsgebot.... weiterlesen
Das öffentliche Verfahrensrecht schöpft sich aus einer Vielfalt von Rechtsquellen (allgemeine Verfahrenserlasse auf Bundes- bzw. Kantonsebene, spezialgesetzliche Regelungen usw.) und Richterrecht, wobei zu berücksichtigen sind:... weiterlesen
Das Heilmittelrecht bezieht sich auf alle Aspekte rund um die Heilmittel, insbesondere auf aufwändige Zulassung von Heilmitteln Linkverzeichnis zum Verwaltungsrecht Datenschutz / Datenschutzrecht Tierrecht Zölle... weiterlesen
Beim stark regulatorisch geprägten Energie- und Umweltrecht fallen Fragen in den Bereichen Konzessions- und Energielieferverträge, Lärm- und Immissionsschutz oder auch im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen an... weiterlesen
Das Vergaberecht, das Submissionsrecht und das öffentliche Beschaffungswesen regeln die «Einkäufe» der öffentlichen Hand, wobei die Materie komplex, die Gesetzgebung zersplittert und die Vergabepraxis der... weiterlesen
Bei der Enteignung, die eine gesetzliche Enteignungsgrundlage, Erforderlichkeit (Notwendigkeit) und Verhältnismässigkeit von Eingriffszweck und Eingriffswirkung voraussetzt, wird unterschieden in formelle Enteignung (Entzug von Rechten und Übertragung auf... weiterlesen
Die „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (AGB) sind aus dem heutigen Geschäfts- und Rechtsverkehr kaum mehr wegzudenken.... weiterlesen
Die nationale Binnenschifffahrt ist ebenso gesetzlich geregelt (v.a. durch das Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt (BSG), die Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (BSV)), wie... weiterlesen