Dieses Kapitel zum Steuerbetrug ist in folgende Abschnitte gegliedert: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Voraussetzungen Urkundenbegriff Subjekte Nachsteuer Strafe Strafbehörde Strafverfolgungs-Verjährung Steuerbetrug als Geldwäscherei-Vortat... weiterlesen
Kurzdefinition Steuerbetrug = Vorsätzliches ode fahrlässiges Herbeiführen einer unvollständigen Steuerdeklaration mittels gefälschter, verfälschter oder inhaltlich unwahrer Urkunden Legaldefinition Steuerbetrug = „Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung... weiterlesen
Die gesetzliche Grundlage für den Steuerbetrug befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art. 186: Art. 186 DBG 1 Wer zum... weiterlesen
Gestern haben die Vertreter beider Staaten in London ein befristetes Abkommen zur Koordinierung der Sozialversicherungen nach dem Brexit unterzeichnet.... weiterlesen
BG über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG) Der Bundesrat hat am 30.10.2019 die Botschaft und den Entwurf für ein neues Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere... weiterlesen
Vernehmlassung bis 14.02.2020 Bekanntlich ist der Gasmarkt in der Schweiz heute kaum gesetzlich geregelt. Um den Zugang zum Gasnetz untereinander zu regeln, haben die Gasbranche... weiterlesen
Dieses Kapitel zur Steuerhinterziehung ist in folgende Abschnitte gegliedert: Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzung zu Steuerumgehung Vollendete Steuerhinterziehung Rechtsnatur Voraussetzungen vollendete Steuerhinterziehung Subjekte Strafe Strafverfolgungs-Verjährung Exkurs:... weiterlesen
Kurzdefinition Steuerhinterziehung = Vorsätzliches ode fahrlässiges Herbeiführen einer unvollständigen Steuerdeklaration Legaldefinition Steuerhinterziehung = „Wer als Steuerpflichtiger vorsätzlich oder fahrlässig bewirkt, dass eine Veranlagung zu Unrecht... weiterlesen
Die gesetzliche Grundlage für die Steuerhinterziehung befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 175 ff.: Art. 175 DBG Vollendete Steuerhinterziehung... weiterlesen
(zulässige) Steuerumgehung Steuerhinterziehung (Art. 175 DBG) Vermeidung der Entstehung steuerbarer Tatbestände zwecks Steuereinsparung (zulässige Steueroptimierung) Bestehen steuerbarer Tatbestände, welche vor den Behörden verheimlicht werden Keine... weiterlesen
Rechtsnatur Voraussetzungen vollendete Steuerhinterziehung Entdeckung unversteuerter Tatbestände durch Steuerbehörden Subjekte Nachsteuer Strafe Ehegatte Anstiftung / Gehilfenschaft Strafbehörde Strafverfolgungs-Verjährung Exkurs: Selbstanzeige / Vereinfachte Nachbesteuerung in Erbfällen... weiterlesen
Rechtsnatur Voraussetzungen versuchte Steuerhinterziehung Subjekte Busse Strafverfolgungs-Verjährung Rechtsnatur Die versuchte Steuerhinterziehung setzt als Tätigkeitsdelikt immer Vorsatz resp. Absicht voraus. Voraussetzungen versuchte Steuerhinterziehung Voraussetzungen der versuchten... weiterlesen
Das Recht, ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerwiderhandlung durchzuführen, verjährt 4 Jahre nach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens, in welchem die Verfahrenspflicht verletzt wurde (vgl. DBG 184... weiterlesen
Verletzung von Verfahrenspflichten eines Privaten oder einer Gesellschaft: Nichteinreichung der Steuererklärung oder der Beilagen zur Steuererklärung Nichterfüllung von Bescheinigungs-, Auskunfts- oder Meldepflichten Verletzung von Pflichten... weiterlesen
Gemäss DBG 174 Abs. 1 gilt jedermann, welcher in ihm obliegende Verfahrenspflicht verletzt als delikts- bzw. straffähige Person: Steuerpflichtiger Mitwirkungspflicht Steuerpflichtiger Dritte, die eine ihnen... weiterlesen
Bei einer Steuerhinterziehung oder einem Steuerbetrug liegt stets auch eine Verletzung von Verfahrenspflichten vor. Die Strafbarkeit aus Verletzung der Verfahrenspflichten (Steuerwiderhandlung) steht wie folgt im... weiterlesen
Die zuständige Strafbehörde ist die kantonale Steuerbehörde (vgl. DBG 182 Abs. 4).... weiterlesen
Einleitung Die Verletzung von Verfahrenspflichten trotz Mahnung, vorsätzlich oder fahrlässig begangen, ist eine strafbare Steuerwiderhandlung: Begriff Gesetzliche Grundlage Voraussetzungen Subjekte Straftatbestands-Konkurrenz mit Steuerhinterzieung / Steuerbetrug... weiterlesen
Kurzdefinition Steuerwiderhandlung = Vorsätzliches oder fahrlässiges Nichtnachkommen bei Vorschriften oder Anordnungen trotz Mahnung Legaldefinition Steuerwiderhandlung = „Wer einer Pflicht, die ihm nach den Vorschriften dieses... weiterlesen
Die gesetzliche Grundlage für die Steuerwiderhandlung befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 174: Art. 174 DBG 1 Wer... weiterlesen