Steuerverfahrensrecht

Nachsteuer

Mit der „Nachsteuerveranlagung“ wird eine Steuerveranlagung zuungunsten des Steuerpflichtigen abgeändert: Definition Nachsteuer   =   Nachforderung von nicht oder zu wenig veranlagten Steuern zur Schadloshaltung des Gemeinwesens... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Revision

Das „Revisionsverfahren“ dient dazu, bei Vorliegen der revisionsspezifischen Voraussetzungen von Amtes wegen oder auf Gesuch hin eine rechtskräftige Steuerveranlagung zugunsten des Steuerpflichtigen zu korrigieren: Definition... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Grundsätzliches

Formelle Rechtskraft einer Steuerveranlagungsverfügung bedeutet: Grundsatz Steuerpflichtiger Der Steuerpflichtige kann bei formeller Rechtskraft die Veranlagung nicht mehr mit einem Rechtsmittel anfechten Steuerbehörden Die rechtskräftige Veranlagungsverfügung... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Änderung rechtskräftiger Veranlagungen

Einleitung Die nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist formell rechtskräftig gewordenen Veranlagungsverfügungen können mit einem (ordentlichen) Rechtsmittel nicht mehr angefochten werden: Grundsätzliches Revision Nachsteuer Vereinfachte Erbennachbesteuerung... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Beschwerde an Bundesgericht

Direkte Bundessteuer Kantonale Steuern Direkte Bundessteuer Der Steuerpflichtige kann gegen den Beschwerdeentscheid des Steuerrekursgerichts (früher: Kantonale Steuerrekurskommission) bzw. gegen die allf. zusätzliche kantonale Rechtsmittelinstanz betreffend... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Beschwerde an kantonales Steuerrekursgericht

Gegen den Einspracheentscheid kann der Steuerpflichtige Beschwerde an das kantonale Steuerrekursgericht (früher Kantonale Steuerrekurskommission) erheben: Definition Beschwerde   =   Rechtsmittel, welches den Interessen des  Steuerpflichtigen an... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Einspracheverfahren

Die Einsprache ist der Rechtsbehelf, mit welchem der Steuerpflichtige die Veranlagungsverfügung in erster Instanz anfechten kann (DBG 132): Definition Einsprache   =   Rechtsbehelf des Steuerpflichtigen, welcher... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Rechtsmittel-Übersichten

Rechtsmittel b. DBSt Rechtsmittel Anfechtungsobjekt Rechtsmittelinstanz Entscheid Einsprache Veranlagungsverfügung Steuerbehörde Einspracheentscheid Beschwerde Einspracheentscheid Kantonales Steuerrekursgericht  Beschwerdeentscheid Beschwerde Beschwerdeentscheid Kantonales Verwaltungsgericht Verwaltungs- gerichtsentscheid Beschwerde in öffentlich-rechtlichen... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Grundsätzliches

Bei Ergreifung eines Rechtsbehelfs (Einsprache gegen Einschätzungsvorschlag) oder eines Rechtsmittels (gerichtliche Anrufung auf Veranlagungsverfügung oder eines vorinstanzlichen Entscheids hin) sind folgende grundsätzlichen Punkte zu beachten:... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Rechtsmittelverfahren

Einleitung Der Steuerpflichtige, der mit einer Veranlagung der Steuerbehörden nicht einverstanden ist, kann sich mittels eines Rechtsbehelfs oder Rechtsmittels dagegen zur Wehr setzen: Grundsätzliches Rechtsmittel-Übersichten... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Veranlagungs-Verwirkung

Es gibt auch die Verwirkung mit Verwirkungsfristen: Definition Verwirkung   =   Anspruchshinfall infolge Zeitablaufs Grundlagen DBG 152 StHG 53 Abgrenzung Verjährung Verwirkungswirkung Im Gegensatz zur Verjährung... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Veranlagungs-Verjährung

Alle schweizerischen Steuergesetze sehen vor, dass die Einleitung eines Veranlagungsverfahrens, einer Strafverfolgung wegen Steuerbetrugs oder eines Vollstreckungsverfahrens nach Ablauf einer gewissen Zeit ausgeschlossen sind: Definition... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Keine Einsprache?

Wird gegen die ordnungsgemäss eröffnete Veranlagungsverfügung innert Frist keine Einsprache erhoben, so erwächst sie in Rechtskraft. Folgen der Rechtskraft: Nachträgliche Änderung nur bei Vorliegen von... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Zustellung

Die Zustellung der Veranlagungsverfügung ist ein zwingender Verfahrensschritt, muss doch der der Steuerbescheid dem Steuerpflichtigen zur Kenntnis gebracht werden. Zustelladressat Sowohl bei der Direkten Bundessteuer... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Rechtsmittelbelehrung / Einsprachefrist

Wichtige Elemente der Veranlagungsverfügung und ihrer Eröffnung sind Rechtsmittelbelehrung und Einsprachefrist: Definition Rechtsmittelbelehrung   =   Belehrung des Verfügungslesers darüber, ob und wie die behördliche Verfügung durch... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Veranlagungsverfügung

Nach Beendigung des Untersuchungsverfahrens setzt die Steuerbehörde das Ergebnis in einer verbindlichen Veranlagungsverfügung fest (vgl. DBG 131 Abs. 1): Definition Veranlagungsverfügung   =   formalisiertes Behördenpapier, welches... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Veranlagungs-Eröffnung

Einleitung Die Veranlagungseröffnung setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Elementen zusammen: Veranlagungsverfügung Rechtsmittelbelehrung / Einsprachefrist Zustellung Keine Einsprache? Literatur MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Steuerhinterziehung durch Ermessenstaxation

Grosse Differenz zwischen deklariertem und veranlagtem Einkommen > Steuerhinterziehungsversuch Ergibt die Ermessensveranlagung eine so grosse Differenz zwischen dem vom Steuerpflichtigen deklarierten und dem amtlich veranlagten... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Rechtsbehelfe

Die Einsprache- und Beschwerderechte gehen bei der Ermessenstaxation nicht gleich weit wie bei der ordentlichen Veranlagung: Einsprache- und Beschwerde-Schranke DBG und StHG sehen eine Beschränkung... weiterlesen

Steuerverfahrensrecht

Erfahrungszahlen

Grundsätzliches Für die Schätzung des Gewinns eines Unternehmens oder des Einkommens eines Selbständigerwerbenden dienen den Steuerbehörden die Erfahrungszahlen: Buchhaltung Angaben über Materialkosten Lohnkosten Umsätze usw.... weiterlesen