Fokus Asylrecht / Migrationsrecht
Das Ausländergesetz (AuG) regelt die Ein- und Ausreise, den Aufenthalt, den Familiennachzug von Ausländern und die Förderung der Integration in der Schweiz. Das schweizerische Asylrecht... weiterlesen
Das Ausländergesetz (AuG) regelt die Ein- und Ausreise, den Aufenthalt, den Familiennachzug von Ausländern und die Förderung der Integration in der Schweiz. Das schweizerische Asylrecht... weiterlesen
Allgemein Das Staatsrecht ist Teilgebiet des öffentlichen Rechts und beinhaltet die Grundregeln zur Staatsorganisation und zur Rechtsstellung der Einwohner (Rechtsstaat, Demokratie und Föderalismus). Bund Das sog.... weiterlesen
Die schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) regelt das Verfahren vor den kantonalen Instanzen für: streitige Zivilsachen, gerichtliche Anordnungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, gerichtliche Angelegenheiten des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts,... weiterlesen
Das Strafprozessverfahren ist jenes Verfahren, welches die Ermittlung und Verfolgung strafbarer Handlungen ermöglicht; es dient somit der Durchsetzung des materiellen Strafrechts. Linkverzeichnis zum Strafprozessrecht Strafprozess... weiterlesen
In der Schweiz ist der Justizzugang föderalistisch geordnet. Die Rechtspflege in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und die Organisation der staatlichen Zivilgerichte und Strafgerichte ist grundsätzlich kantonal geregelt.... weiterlesen
Der Rechtsanwalt (auch kurz Anwalt oder Advokat) ist der vertraglich Beauftragte in Rechtsangelegenheiten (Berater oder (Prozess-)Vertreter) oder gesetzliche Vertreter (Beistand, amtlicher Verteidiger), der für Privatpersonen,... weiterlesen
Das Gesellschaftsrecht beinhaltet die Gesamtheit aller Normen, die das Innen- und Aussenverhältnis der Personengesellschaften und juristischen Personen bzw. ihre Entstehung, Organisation, Finanzierung und Beendigung regeln.... weiterlesen
Das schweizerische Bankenrecht normiert die Bewilligungsvoraussetzungen für eine Bank, die Sorgfaltspflichten, der Umgang mit den Bankkunden, die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen, die Selbstregulierung, Bankgeheimnis oder... weiterlesen
Im Sachenrecht, welches im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelt ist, finden sich die Normen zum Besitz und zum Grundbuch, zum Eigentum (Allgemeine Bestimmungen, Grundeigentum und Fahrnis),... weiterlesen
Familienrecht Das Familienrecht, geregelt in den ZGB 90 bis ZGB 456, ist unterteilt in das Eherecht, eingetragene Partnerschaft, das Verwandtschaftsrecht und das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht... weiterlesen
Das Personenrecht definiert die «Teilnehmer» der Rechtsordnung und normiert deren rechtlichen Eigenschaften wie Rechtsfähigkeit. Zurechenbarkeit von Rechten und Pflichten, den «Status» der natürlichen Personen (Verwandtschaft,... weiterlesen
Bildquelle: vgbz.ch SchKG 129 Abs. 1 und 3; SchKG 143 Abs. 2; SchKG 156; SchKG 130 Ziffer 1 und SchKG 131; VZG 72 Abs. 1... weiterlesen
Personenstandsregister / Kindesanerkennung + Stiefkindadoption IPRG 32 Abs. 1, IPRG 70 i.V.m. IPRG 23 Abs. 3; ZGB 260 Abs. 3; BV 11; UN-KRK 3 und 7 Für die Eintragung der... weiterlesen
OR 19 und OR 20 sowie OR 18 Abs. 1 Bezeichnet eine (kausale) Schuldanerkennung den Verpflichtungsgrund ausdrücklich, so genügt es, wenn der Schuldner im Rahmen... weiterlesen
Bildquelle: post.ch Ab 01.10.2022 neue Zahlungsabläufe Einleitung Die neue sog. «QR-Rechnung» erleichtert das Bezahlen und Ausstellen von Rechnungen. Die roten und orangen Einzahlungsscheine werden nach... weiterlesen
Produktesicherheit In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft LANDI Schweiz AG das «E-Trottinett Street, Artikel 82182» zurück. Laut Mitteilung vom 18.08.2022 gebe es... weiterlesen
Beatrice Wagner Pfeifer Umweltrecht – Besondere Regelungsbereiche Ein Handbuch zu Spezialgebieten des Umweltrechts: Störfallvorsorge, umweltrechtliche Aspekte des Chemikalienrechts, Abfallrecht, Altlasten, Gewässerschutz, Natur- und Heimatschutz, Wald u.a.... weiterlesen
Vernehmlassungsdauer: Bis 17.11.2022 An seiner Sitzung vom 17.08.2022 hat der Bundesrat (BR) die Vernehmlassung eröffnet, zur: Verordnung über die Mindestbesteuerung grosser Unternehmensgruppen (Mindestbesteuerungsverordnung, MindStV). Einleitung... weiterlesen
Inkrafttreten der LFV-Änderungen: 01.10.2022 Der Bundesrat (BR) hat seiner Sitzung vom 17.08.2022 die Luftfahrtverordnung (LFV) angepasst, und zwar gestützt auf eine Analyse des Bundesamts für... weiterlesen
SchKG 132 Abs. 3; Art. 10 der Verordnung über die Pfändung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsvermögen (VVAG) Wird die Verwertung eines gepfändeten Gesamthandanteils an... weiterlesen