Start Rechtsgebiete Personenrecht

Personenrecht

Das Personenrecht regelt den Beginn und das Ende der Rechtspersönlichkeit, die Handlungsfähigkeit, die Verwandtschaft bzw. Schwägerschaft , den Schutz der Persönlichkeit und das Namensrecht sowie Anfang und Ende der Rechtspersönlichkeit juristischer Personen.

Strafrecht / Personenrecht – Häusliche Gewalt: Präventionskurs zumutbar

Art. 3 Abs. a Istanbul-Konvention; Art. 10 Abs. 2 BV; § 13e Abs. 1 EGZGB LU Einleitung Vor zweiter Instanz, dem Kantonsgericht Luzern, war strittig, ob...

Personenrecht / Strafrecht – Häusliche Gewalt und Stalking: Bundesrat veranlasst besseren Schutz

Inkrafttreten: Gesetzesänderungen 01.07.2020 / Rayon- oder Kontaktverbote 01.01.2022 Am 14.12.2018 hatte das Parlament beschlossen, gewaltbetroffene Personen mit Massnahmen im Zivil- und Strafrecht besser zu schützen: ...

Personenrecht / Strafrecht – Stalking

Belästigung und Verfolgung Der Begriff Stalking stammt aus dem englischen Jagdjargon und bedeutet anschleichen, anpirschen o.ä. Das willentliche und wiederholte Nachstellen und Belästigen einer Person...
stalking

ZGB / Persönlichkeitsschutz – Kontaktverbot wegen Nachstellungen (Stalking): Verhältnismässigkeit und Bestimmtheit

ZGB 28b Abs. 1 Sachverhalt und Erwägungen Das Bundesgericht hatte im Fall 5A_429/2017 zu beurteilen, ob die vorangehend erlassenen Massnahmen zum Schutz vor Stalking korrekt waren. Gemäss...

Persönlichkeitsrecht: Diskriminierungsschutz aufgrund sexueller Orientierung

Änderung Strafgesetzbuch (neu StGB 261bis)? Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (kurz RK-N) hat aufgrund der parlamentarischen Initiative No. 13.407 "Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund...

Behindertenpolitik: Bundesrat will behinderten Personen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen

In der Schweiz ist es noch nicht allen Menschen mit Behinderungen möglich selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Der Bundesrat beabsichtigt diesen Zustand zu ändern und...

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