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Personenrecht

Natürliche Personen

Gegenstand des Personenrechts sind viele Statusfragen wie Beginn und Ende der Persönlichkeit, Handlungsfähigkeit und Verwandtschaft sowie Schwägerschaft. Gegenstand des Personenrechts sind die ins Zentrum gerückten Themen von Persönlichkeitsschutz und die Ordnung bei internationalen Verhältnissen.

Juristische Personen

Nebst der Statusfragen juristischer Personen sind auch die für Privatpersonen unter bestimmten Voraussetzungen nicht unwesentlichen Rechtsinstitute von Verein, Stiftung und Sammelvermögen.

Maskentragepflicht und Eingriff in die persönliche Freiheit

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Bundesgerichtliche Beurteilung - BV 36, EMRK 8 Abs. 1, EpG 40, Covid-19-Verordnung besondere Lage 5a sowie COVID-19-Verordnung FR 5a Abs. 1 lit. a und...

Unbürokratische Änderung des Geschlechtseintrags ab 01.01.2022

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Anpassung Zivilstandsverordnung (ZStV) und Zivilstandsgebührenverordnung (ZStGV) Menschen mit Transidentität oder einer Variante der Geschlechtsentwicklung können künftig im Personenstandsregister rasch und unbürokratisch ändern: ihr Geschlecht und ...

Staatliche digitale Identität: BR hat öffentliche Konsultation angestossen

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Der Bundesrat (BR) möchte schnell die Möglichkeit für eine staatliche digitale Identität schaffen. Seine Idee ist eine öffentliche Konsultation: Bevor der BR die Eckwerte...

Gebärdensprache: BR zeigt rechtliche Möglichkeiten zur Anerkennung auf

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Der Bundesrat (BR) hat am 24.09.2021 den Bericht zur Anerkennung der Gebärdensprache verabschiedet. Darin zeigt er die Möglichkeiten auf, wie die Gebärdensprache rechtlich anerkannt werden...

Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen: Neuer Newsletter

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Newsletter EBGB 04/2021 Der neue Newsletter des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (EBGB) enthält Berichte zu folgenden Themen: Behindertenpolitik Finanzhilfen News...

BR + Parlament befürworten eine staatlich regulierte elektronische Identifizierungsmöglichkeit (E-ID)

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BR + Parlament befürworten eine staatlich regulierte elektronische Identifizierungsmöglichkeit (E-ID) Am 07.03.2021 wird die Schweizer Bevölkerung über das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) abstimmen. Das E-ID-Gesetz...