Personenrecht – Namensänderung: Achtenswerte Gründe
ZGB 30 Abs. 1 / Aus Familiennamen der Eltern zusammengesetzter Name
Sachverhalt
A., genannt A.-B., ist am 5.xx.1950 in Frankreich geboren.
Er war schweizerischer und französischer Doppelbürger,...
Strafrecht / Personenrecht – Häusliche Gewalt: Präventionskurs zumutbar
Art. 3 Abs. a Istanbul-Konvention; Art. 10 Abs. 2 BV; § 13e Abs. 1 EGZGB LU
Einleitung
Vor zweiter Instanz, dem Kantonsgericht Luzern, war strittig, ob...
Personenrecht / Strafrecht – Häusliche Gewalt und Stalking: Bundesrat veranlasst besseren Schutz
Inkrafttreten: Gesetzesänderungen 01.07.2020 / Rayon- oder Kontaktverbote 01.01.2022
Am 14.12.2018 hatte das Parlament beschlossen, gewaltbetroffene Personen mit Massnahmen im Zivil- und Strafrecht besser zu schützen:
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Personenrecht / Strafrecht – Stalking
Belästigung und Verfolgung
Der Begriff Stalking stammt aus dem englischen Jagdjargon und bedeutet anschleichen, anpirschen o.ä. Das willentliche und wiederholte Nachstellen und Belästigen einer Person...
ZGB / Persönlichkeitsschutz – Kontaktverbot wegen Nachstellungen (Stalking): Verhältnismässigkeit und Bestimmtheit
ZGB 28b Abs. 1
Sachverhalt und Erwägungen
Das Bundesgericht hatte im Fall 5A_429/2017 zu beurteilen, ob die vorangehend erlassenen Massnahmen zum Schutz vor Stalking korrekt waren.
Gemäss...
Persönlichkeitsrecht: Diskriminierungsschutz aufgrund sexueller Orientierung
Änderung Strafgesetzbuch (neu StGB 261bis)?
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (kurz RK-N) hat aufgrund der parlamentarischen Initiative No. 13.407 "Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund...
