Personenrecht

Natürliche Personen

Gegenstand des Personenrechts sind viele Statusfragen wie Beginn und Ende der Persönlichkeit, Handlungsfähigkeit und Verwandtschaft sowie Schwägerschaft. Gegenstand des Personenrechts sind die ins Zentrum gerückten Themen von Persönlichkeitsschutz und die Ordnung bei internationalen Verhältnissen.

Juristische Personen

Nebst der Statusfragen juristischer Personen sind auch die für Privatpersonen unter bestimmten Voraussetzungen nicht unwesentlichen Rechtsinstitute von Verein, Stiftung und Sammelvermögen.

Überbewertung eines einzelnen Integrationskriterium: Gutheissung der Beschwerde des Einbürgerungsbewerbers

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Bei der Beurteilung der Integration von Einbürgerungsbewerbern hätte nicht ein einzelnes Kriterium ins Zentrum gerückt werden dürfen, vor allem nicht, wenn es nicht so...

Stiftungsaufsicht: Beschwerdelegitimation für Stiftungsratsmitglieder, Destinatäre und Dritte?

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ZGB 64 ff. + ZGB 84 Einleitung Das Bundesgericht hatte in einem Beschwerdeverfahren in Zivilsachen zu beurteilen, wie es sich mit der  Beschwerdelegitimation eines abgewählten Stiftungsratsmitglieds...

Häusliche Gewalt + Gewalt gegen Frauen: Prävention wird verstärkt

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Inkrafttreten: 01.01.2020 Der Bundesrat hat heute die neue Verordnung für Massnahmen gegen Gewalt an Frauen und gegen häusliche Gewalt verabschiedet: Verordnung als rechtliche Grundlage Mit...

Namensänderung: Achtenswerte Gründe

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ZGB 30 Abs. 1 / Aus Familiennamen der Eltern zusammengesetzter Name Sachverhalt A., genannt A.-B., ist am 5.xx.1950 in Frankreich geboren. Er war schweizerischer und französischer Doppelbürger,...

Häusliche Gewalt: Präventionskurs zumutbar

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Art. 3 Abs. a Istanbul-Konvention; Art. 10 Abs. 2 BV; § 13e Abs. 1 EGZGB LU Einleitung Vor zweiter Instanz, dem Kantonsgericht Luzern, war strittig, ob...

Häusliche Gewalt und Stalking: Bundesrat veranlasst besseren Schutz

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Inkrafttreten: Gesetzesänderungen 01.07.2020 / Rayon- oder Kontaktverbote 01.01.2022 Am 14.12.2018 hatte das Parlament beschlossen, gewaltbetroffene Personen mit Massnahmen im Zivil- und Strafrecht besser zu schützen: ...

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