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Personenrecht

Das Personenrecht regelt den Beginn und das Ende der Rechtspersönlichkeit, die Handlungsfähigkeit, die Verwandtschaft bzw. Schwägerschaft , den Schutz der Persönlichkeit und das Namensrecht sowie Anfang und Ende der Rechtspersönlichkeit juristischer Personen.

Personenrecht – Namensänderung: Achtenswerte Gründe

ZGB 30 Abs. 1 / Aus Familiennamen der Eltern zusammengesetzter Name Sachverhalt A., genannt A.-B., ist am 5.xx.1950 in Frankreich geboren. Er war schweizerischer und französischer Doppelbürger,...

Strafrecht / Personenrecht – Häusliche Gewalt: Präventionskurs zumutbar

Art. 3 Abs. a Istanbul-Konvention; Art. 10 Abs. 2 BV; § 13e Abs. 1 EGZGB LU Einleitung Vor zweiter Instanz, dem Kantonsgericht Luzern, war strittig, ob...

Personenrecht / Strafrecht – Häusliche Gewalt und Stalking: Bundesrat veranlasst besseren Schutz

Inkrafttreten: Gesetzesänderungen 01.07.2020 / Rayon- oder Kontaktverbote 01.01.2022 Am 14.12.2018 hatte das Parlament beschlossen, gewaltbetroffene Personen mit Massnahmen im Zivil- und Strafrecht besser zu schützen: ...

Personenrecht / Strafrecht – Stalking

Belästigung und Verfolgung Der Begriff Stalking stammt aus dem englischen Jagdjargon und bedeutet anschleichen, anpirschen o.ä. Das willentliche und wiederholte Nachstellen und Belästigen einer Person...
stalking

ZGB / Persönlichkeitsschutz – Kontaktverbot wegen Nachstellungen (Stalking): Verhältnismässigkeit und Bestimmtheit

ZGB 28b Abs. 1 Sachverhalt und Erwägungen Das Bundesgericht hatte im Fall 5A_429/2017 zu beurteilen, ob die vorangehend erlassenen Massnahmen zum Schutz vor Stalking korrekt waren. Gemäss...

Persönlichkeitsrecht: Diskriminierungsschutz aufgrund sexueller Orientierung

Änderung Strafgesetzbuch (neu StGB 261bis)? Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (kurz RK-N) hat aufgrund der parlamentarischen Initiative No. 13.407 "Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund...

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