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Sachenrecht / Immobilien

Im Sachenrecht, welches im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelt ist, finden sich die Normen zum Besitz und zum Grundbuch, zum Eigentum (Allgemeine Bestimmungen, Grundeigentum und Fahrnis), der Behelfe zur Durchsetzung der Rechte aus Besitz und Eigentum sowie der beschränkten dinglichen Rechte (Dienstbarkeiten, Grundlasten, Pfandrechte sowie anderer Sicherungsgeschäfte).

Familienwohnung: Zustimmung zum Verkauf der ehelichen Wohnung in der Kaufurkunde und Kognition des Grundbuchamts

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Gemäss ZGB 965 Abs. 1 dürfen grundbuchliche Verfügungen in allen Fällen nur vorgenommen werden aufgrund eines Ausweises über das Verfügungsrecht und eines Ausweises über...

Stockwerkeigentum: Kein Kostenersatz für eigenmächtig vorgenommene, nicht dringliche bauliche Massnahmen an gemeinschaftlichen Teilen

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ZGB 712 b Abs. 2 Ziffer 3 / ZGB 712h Abs. 2 Ziffer 1 / OR 423 Abs. 2 Das Bundesgericht (BGer) hatte sich im...

Unternehmerklausel in Grundstückkaufvertrag

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OR 377 / OR 112 Im Rechtsmittelverfahren 4A_468/2019 hatte sich das Bundesgericht mit einer „Unternehmerklausel“ zu befassen, welche als Nebenabrede in einem Grundstückkaufvertrag geschlossen worden...

Zugang zum ÖREB-Kataster nun in allen Kantonen

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Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen ohne Behördenkontakt digital abrufbar Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (sog. ÖREB-Kataster) ist nun in allen 26 Kantonen der Schweiz verfügbar. Er erleichtert den Zugang...

Lex Koller (BewG): NR will den Immobilienerwerb für ausländische Investoren erschweren

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BR soll BewG-Revision erneut aufnehmen Einleitung Der Bundesrat (BR) wollte die «Lex Koller» ursprünglich verschärfen: Neu sollte zum Beispiel der Kauf von Unternehmensimmobilien unter das Bundesgesetz...

Eigenmietwert: SR für Abschaffung + Besteuerungssystem-Wechsel

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17.400 Parlamentarische Initiative - Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung Einleitung Zweimal ist die Idee, den Eigenmietwert abzuschaffen, an der Urne gescheitert und bereits mehrfach im Parlament. Der Ständerat (SR) will...