Sachenrecht / Immobilien

Im Sachenrecht, welches im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelt ist, finden sich die Normen zum Besitz und zum Grundbuch, zum Eigentum (Allgemeine Bestimmungen, Grundeigentum und Fahrnis), der Behelfe zur Durchsetzung der Rechte aus Besitz und Eigentum sowie der beschränkten dinglichen Rechte (Dienstbarkeiten, Grundlasten, Pfandrechte sowie anderer Sicherungsgeschäfte).

Immobilien – Dienstbarkeit: Begleitumstände bei der Dienstbarkeitsbegründung binden Rechtsnachfolger nicht

ZGB 738 Für Inhalt und Umfang der Dienstbarkeit sind die die Dienstbarkeitsbegründung begleitenden Umstände und Besprechungen nicht. Sie binden den Rechtsnachfolger des Grundeigentümers, der nicht...

ZGB / SchKG – Grundstücksverwertung: Sicherungsumfang des Schuldbriefs und Bestreitung des Lastenverzeichnisses

ZGB 818 Abs. 1 Ziff. 3 / SchKG 140 / VZG 48 / OR 18 Das Bundesgericht hatte im französisch-sprachigen Fall 5A_853/2016 die revidierte Gesetzesbestimmung...

Immobilien – Dienstbarkeit: Kein unbeschränktes Notwegrecht für Ferien-und Wochenendhaus

ZGB 738 Für ein in der Landwirtschaftszone belegenes Grundstück, bei welchem die Nutzung nur als Ferien- und Wochenendhaus möglich ist, besteht kein Anspruch auf ein...

Immobilien – Dienstbarkeit: Fuss- und Fahrwegrecht – Fahrzeugabstellen ist eine unzulässige Dienstbarkeitsbeeinträchtigung

ZGB 737 Abs. 3, ZGB 738 und ZGB 736 / Teillöschung? Einleitung Die nachfolgende Entscheid-Erläuterung hat einer der häufigsten Dienstbarkeitsstreitigkeiten zum Gegenstand, nämlich das Parkieren auf...

Immobilien – Stockwerkeigentum: Balkongeländer – Wer trägt die Sanierungskosten?

ZGB 712h Abs. 3 i.V.m. ZGB 647d Abs. 3 Balkongeländer gelten zwingend als gemeinschaftliche Teile des Stockwerkeigentums. Auch Stockwerkeigentümer, deren Einheiten über keine Balkone und damit...

Verwaltungsrecht / Immobilien – Kataster über Eigentumsbeschränkungen: Administrative Erleichterungen

Ab nächstem Jahr soll in sämtlichen Kantonen der Kataster über die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBK) verfügbar sein. Auf diesen Zeitpunkt hin setzt der Bundesrat mit...

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