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Sachenrecht / Immobilien

Im Sachenrecht, welches im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelt ist, finden sich die Normen zum Besitz und zum Grundbuch, zum Eigentum (Allgemeine Bestimmungen, Grundeigentum und Fahrnis), der Behelfe zur Durchsetzung der Rechte aus Besitz und Eigentum sowie der beschränkten dinglichen Rechte (Dienstbarkeiten, Grundlasten, Pfandrechte sowie anderer Sicherungsgeschäfte).

Immobilien – Stockwerkeigentum: Betrieb eines Pflegeheims geht über reglementarischen Wohnzweck hinaus

ZGB 712a Abs. 2 + ZGB 712g Einleitung Im Fall 5A_521/2017 war die Widmung bzw. Nutzung von Stockwerkeinheiten zu Wohnzwecken zu beurteilen, und zwar durch Auslegung...

Nachbarrecht / Enteignung – Einwirkungen aus Bau eines öffentlichen Werkes: Zivilrechtliche Haftung oder Enteignung...

„Unvermeidbarkeit der Immissionen“ als für den Rechtsweg entscheidendes Kriterium Einleitung ZGB 6, 779, 679a, 684, EntG 5, AbtrG ZH § 1 Gegenstand des Streitfalles 5A_772/2017 bildete ein...

Immobilien – Hypothekarkredit: Keine Negativzinsen-Anrechnung bei vorzeitiger Kreditauflösung

OR 1 ff. – Vertragsbestimmungen massgebend Einleitung In einem Fall hatte das Obergericht des Kantons Zürich zu beurteilen, ob bei einer vorzeitigen Festhypotheken-Rückzahlung nebst der Vorfälligkeitsentschädigung...

Immobilien – Stockwerkeigentum: Nutzungsbeschränkung einer Stockwerkeinheit

ZGB 712a / ZGB 648 Abs. 2 + ZGB 712g Abs. 1 Das Bundesgericht hatte sich mit den Nutzungsbeschränkungen einer Stockwerkeinheit auseinanderzusetzen. Die Ergebnisse aus...

Immobilien – Grundeigentümerhaftung für Beseitigung eines auf die Strasse gefallenen Baums

ZGB 679 Einleitung Dem Bundesgericht wurde im Fall 2C_560/2019 die Streitfrage vorgelegt, wer die Kosten für die Beseitigung eines sturmbedingt von einem privaten Grundstück auf eine...

Immobilien – Dienstbarkeit: Begleitumstände bei der Dienstbarkeitsbegründung binden Rechtsnachfolger nicht

ZGB 738 Für Inhalt und Umfang der Dienstbarkeit sind die die Dienstbarkeitsbegründung begleitenden Umstände und Besprechungen nicht. Sie binden den Rechtsnachfolger des Grundeigentümers, der nicht...

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