Start Rechtsgebiete SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

SchKG / Betreibung: Rechtsöffnung – Keine provisorische Rechtsöffnung für öffentlich-rechtliche Forderungen

SchKG 82 / VRPG/BE 49 Im öffentlichen Recht gilt der Grundsatz des Vorrangs von Verfügungen, so auch in VRPG/BE 49. Öffentlich-rechtliche Forderungen können durch die...
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SchKG / Konkurs: Konkursverfahren: Wahl der Verfahrensart und Konkurseinstellung mangels Aktiven

SchKG 221 ff. Der Entscheid über die Verfahrensart bei Konkursen (Durchführung im ordentlichen oder im summarischen Verfahren) erfolgt durch einseitige Verfügung, weshalb auf die Stellungnahme...

SchKG / Betreibung: Gebührenverordnung SchKG (GebV SchKG) – Änderungsvernehmlassung

Vernehmlassungsdauer: 13.07.2018 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11.04.2018 beschlossen, verschiedene Gebühren im Betreibungswesen an die Bedürfnisse der Praxis anzupassen und hiezu die Vernehmlassung...
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SchKG – Überschuldete Privatpersonen: Bundesrat ortet Handlungsbedarf für den Gesetzgeber

Aufforderung des Bundesrates an das Parlament, ihn zur Gesetzgebungsvorbereitung zu beauftragen Der Bundesrat kam in seinem am 09.03.2018 verabschiedeten Bericht zum Schluss, dass hochverschuldete oder...
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SchKG – Arrest: Folgen eines unpräzisen Arrestbefehls auf den Arrestvollzug

SchKG 275 Das Betreibungsamt darf nur die formelle Korrektheit des Arrestbefehls überprüfen und nicht bei ungenügender Präzisierung der Arrestgegenstände korrigierend eingreifen. Auch die Nachreichung präzisierender...
forderungen

SchKG / Betreibung – Grundpfandverwertung: Koordination von Aberkennung Forderung und / oder Pfandrecht sowie...

SchKG 83 Abs. 3, SchKG 152 Abs. 2; VZG 93 Abs. 1 und 2 Die Aberkennungsklage nach SchKG 83 Abs. 3 (Forderung und / oder...
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