Start Rechtsgebiete SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

Die Betreibung ist allgemein das Einleitungsverfahren zur Durchsetzung von Geldforderungen und kennt in seiner Fortsetzung drei unterschiedliche Verfahrensarten (Betreibung auf Pfändung, Betreibung auf Pfandverwertung und Betreibung auf Konkurs). Die fortgesetzte Betreibung auf Pfändung oder Pfandverwertung ist eine sog. „Einzelexekution“, bei der zur Deckung der Gläubigerforderung nur so viel gepfändet wird (Betreibung auf Pfändung) bzw. des vorhandenen Pfandes verwertet wird (Betreibung auf Pfandverwertung), als zur Deckung der Gläubigerforderung notwendig ist. Demgegenüber ist der Konkurs und dessen Verfahren eine sog. „Generalexekution“, bei der zur Deckung aller Gläubigerforderungen alle Vermögenswerte des Schuldners (mit Ausnahme der Kompetenzstücke) verwertet werden.

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Keine Parteientschädigungsverweigerung

SchKG 82, SchKG 27 Abs. 3 Satz 2, ZPO 68 Abs. 1 und ZPO 95 Abs. 3 lit. b Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die...

SchKG / Betreibung: Mehr Schutz vor ungerechtfertigter Betreibung

Inkrafttreten am 01.01.2019 Einleitung Wer ungerechtfertigt betrieben wird, kann inskünftig dafür sorgen, dass Dritte von der Betreibung nicht erfahren. Inkraftsetzungsbeschluss Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.09.2018...

SchKG – Überschuldete Privatpersonen: Wiedereingliederungshilfe, privater Nachlassvertrag und Restschuldtilgung?

Bundesrat darf Gesetzesänderung ausarbeiten Einleitung Der Ständerat am 11.09.2018 die Motion von Claude Hêche (SP/JU) stillschweigend gutgeheissen. Der Vorstoss verlangt, dass jenen Personen, die keine Aussicht auf...

SchKG / Betreibung: Keine Beschränkung der Anzahl Forderungen pro Zahlungsbefehl

SchKG 67 / VO 281.311 Art. 2 Abs. 1 Das Betreibungsamt wies ein Betreibungsbegehren zurück, weil dieses mehr als 10 Forderungen zum Gegenstand hatte. Für...

SchKG / Betreibung – Grundpfandverwertung: Familienwohnung und Glaubhaftmachung einer Gefährdung

ZGB 169 Abs. 1 / SchKG 82 und SchKG 153 Abs. 2 lit. b Im konkreten Streitfall ging es um die Bestellung von Schuldbriefen, für...

AHV-Haftung / SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Schuldübergang auf die Erben

AHVG 52 / SchKG 80 f. Auch die Schadenersatzpflicht des Erblassers gemäss AHVG 52 geht auf die Erben über, welche die Erbschaft angenommen haben, so...
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