SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

schkg

SchKG / Nachlassverfahren – Keine Konkurseröffnung bei unvollständigem Nachlassstundungsgesuch

SchKG 293, SchKG 293a Abs. 3, SchKG 293d e contrario / ZPO 251 lit. a Das Obergericht des Kantons Zürich hatte eine Beschwerde gegen die...
forderungen

SchKG / Konkurs – Konkurseröffnungsanfechtung: Beschwerde einer andauernd inaktiven GmbH

SchKG 174 Abs. 1 und 2 / OR 938a – Handelsregisterlöschung oder Konkurseröffnung? Die Zahlungsfähigkeit nach SchKG 174 Abs. 2 setzt die Lebensfähigkeit des schuldnerischen...
forderungen

SchKG / Betreibung – Zahlungsbefehlannahme im Ermessen des bevollmächtigten Rechtsanwalts

SchKG 64 ff. Trotz Bestehens einer Vollmacht steht es im Ermessen des Rechtsanwalts, bei betreibungsamtlicher Zustellung eines Zahlungsbefehls gegen seinen Klienten diesen anzunehmen oder nicht. Quelle Bezirksgericht...

Inkasso – Keine umfassende Regulierung der Inkassobranche

Der Bundesrat hält eine umfassende Regulierung der Inkassobranche für unverhältnismässig. Er geht davon aus, dass die bereits bestehenden Mittel ausreichend sind und, dass sich...
rechtsoeffnung

SchKG / Betreibung / Rechtsöffnung – Schuldbrief: Sicherungsübereignung und Faustpfandbegründung schliessen sich aus

Gläubigerregistervormerk nur mit deklarativer Wirkung Im Verfahren betreffend einer strittigen provisorischen Rechtsöffnung enthielt der Rahmenkreditvertrag insofern einen offensichtlichen Widerspruch, als einerseits eine Sicherungsübereignung der Schuldbriefe...
Aktiengesellschaft

SchKG / Betreibung – Pfändungsort für Aktien

SchKG 89 Aufgrund der bundesgerichtlichen Urteilserwägungen von BGE 5A_736/2015 vom 14.01.2016 ist inskünftig der Pfändungsort für Aktien klar: Emittierte Aktien Ort der belegenen Sache, d.h....