Start Rechtsgebiete Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Die Betreibung ist allgemein das Einleitungsverfahren zur Durchsetzung von Geldforderungen und kennt in seiner Fortsetzung drei unterschiedliche Verfahrensarten (Betreibung auf Pfändung, Betreibung auf Pfandverwertung und Betreibung auf Konkurs). Die fortgesetzte Betreibung auf Pfändung oder Pfandverwertung ist eine sog. „Einzelexekution“, bei der zur Deckung der Gläubigerforderung nur so viel gepfändet wird (Betreibung auf Pfändung) bzw. des vorhandenen Pfandes verwertet wird (Betreibung auf Pfandverwertung), als zur Deckung der Gläubigerforderung notwendig ist. Demgegenüber ist der Konkurs und dessen Verfahren eine sog. „Generalexekution“, bei der zur Deckung aller Gläubigerforderungen alle Vermögenswerte des Schuldners (mit Ausnahme der Kompetenzstücke) verwertet werden.

Corona-Masken für Betreibungsschuldner: Keine Inkludierung in Existenzminimum, sondern Kostenrückerstattung nach Kaufbeleg-Vorlage

0
Einleitung Die Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz hat für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach SchKG 93 Richtlinien aufgestellt, die letztmals am 07.12.2006...

Coronavirus: BR verlängert Rechtsstillstand für Reisebürobranche bis Ende 2020

0
Verabschiedung der Verordnungsänderung Der Bundesrat hat am 11.09.2020 die rechtliche Grundlage der Rechtsstillstand-Verlängerung für die Reisebüros verabschiedet. Damit setzt der BR seinen Entscheid um, den...

Coronavirus (COVID-19): Bund + Kantone prüfen gezielte Unterstützung stark betroffener Unternehmen

0
Der Bundesrat hat sich heute mit der Frage auseinandergesetzt, ob im weiteren Verlauf der Corona-Krise eine gezielte Unterstützung von besonders stark betroffenen Unternehmen nötig...

Abtretung Verantwortlichkeitsansprüche nach SchKG 260 + fehlende Aktivlegitimation bei individuellem Gläubigerschaden ohne Gesellschaftsschädigung

0
OR 757 Abs. 2 i.V.m. SchKG 260; SchKG 285 ff. Konkursabtretungsgläubiger nach SchKG 260 sind (wie die Konkursverwaltung) nicht legitimiert, einen ausschliesslich im Vermögen der...

SchKG Betreibung Provisorische Rechtsöffnung und Erfordernis eines konkreten Rechtsschutzinteresses

0
SchKG 82 + SchKG 84; ZPO 59 Einleitung Anlass des vorliegenden Bundesgerichtsverfahrens gab ein Gesuch um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. Strittig war insbesondere, ob ein konkretes...

Zahlungsbefehl gegen die unverteilte Erbschaft und nicht gegen den Willensvollstrecker sowie Betreibungsort

0
ZGB 518; SchKG 46 + SchKG 49 Der Erbschaft hat keine Parteifähigkeit zur aktiven Betreibung. Hierfür ist einzig der Willensvollstrecker berechtigt ist. Hingegen kommt der unverteilten...