Start Rechtsgebiete SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

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SchKG / Konkurs: Nachkonkurs – Schuldnerbestreitung der Neuheit nachträglich entdeckter Vermögenswerte

SchKG 269 – verspätete Geltendmachung Ausgangslage Anlass zu einer Beschwerde, die vom Bundesgericht zu beurteilen war, gab ein Nachkonkurs und insbesondere die Abtretung nach SchKG 260...

SchKG / Betreibung: Neues Vermögen – Nach Summarentscheid kein Rechtsmittel – Nur Klage auf...

SchKG 265a Abs. 1 Sachverhalt In einem Betreibungsverfahren erhob der betroffene Schuldner die Einrede mangelnden neuen Vermögens. Im nachfolgenden summarischen Verfahren war strittig, ob die betriebene...
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SchKG – Definitive Rechtsöffnung: Zulässigkeit einer Betreibung für mehrere Forderungen?

SchKG 80 Das Bundesgericht hat entschieden, dass in einer einzigen Betreibung mehrere Forderungen geltend gemacht werden können, wenn genau dieselbe Person Gläubigerin der Forderungen ist...
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SchKG / Betreibung – Pfändung eines Bankguthabens bei ausländischer Zweigniederlassung einer schweizerischen Bank

SchKG 99 Eine Forderung, die auf einer Bankbeziehung des Schuldners mit einer ausländischen Niederlassung der in der Schweiz domizilierten schweizerischen Bank (Drittschuldnerin) beruht, gilt als...
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SchKG – Arrest: Gattungsarrest und Vollzug

SchKG 275 Das zuständige Amt hat einen Arrestbefehl, der den formellen Anforderungen nicht offensichtlich widerspricht, insbesondere die zu verarrestierenden Gegenstände nur der Gattung nach bezeichnet,...
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SchKG / ZPO – Feststellung neuen Vermögens: Berufung gegen Klageabweisung und Anwendung der Gerichtsferien

ZPO 1 lit. c + ZPO 145 Abs. 1 und 4 / SchKG 56 Ziff. 2, SchKG 63 + SchKG 265a Abs. 4 Das Bundesgericht...