Start Rechtsgebiete SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

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SchKG – Definitive Rechtsöffnung: Zulässigkeit einer Betreibung für mehrere Forderungen?

SchKG 80 Das Bundesgericht hat entschieden, dass in einer einzigen Betreibung mehrere Forderungen geltend gemacht werden können, wenn genau dieselbe Person Gläubigerin der Forderungen ist...
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SchKG / Betreibung – Pfändung eines Bankguthabens bei ausländischer Zweigniederlassung einer schweizerischen Bank

SchKG 99 Eine Forderung, die auf einer Bankbeziehung des Schuldners mit einer ausländischen Niederlassung der in der Schweiz domizilierten schweizerischen Bank (Drittschuldnerin) beruht, gilt als...
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SchKG – Arrest: Gattungsarrest und Vollzug

SchKG 275 Das zuständige Amt hat einen Arrestbefehl, der den formellen Anforderungen nicht offensichtlich widerspricht, insbesondere die zu verarrestierenden Gegenstände nur der Gattung nach bezeichnet,...
forderungen

SchKG / ZPO – Feststellung neuen Vermögens: Berufung gegen Klageabweisung und Anwendung der Gerichtsferien

ZPO 1 lit. c + ZPO 145 Abs. 1 und 4 / SchKG 56 Ziff. 2, SchKG 63 + SchKG 265a Abs. 4 Das Bundesgericht...
SUVA

SchKG / ZPO – Rechtsöffnung: SUVA-Prämienrechnung als Titel für eine definitive Rechtsöffnung?

SchKG 80 f. + ATSG 49 Abs. 3 Das Bundesgericht hatte in einem Streit zwischen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und einem Prämienschuldner zu beurteilen, ob...
vorkaufsrecht

SchKG / Betreibung – Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung: Behandlung der Grundstückgewinnsteuer

SchKG 144 Abs. 3 und 4, SchKG 157 und SchKG 262 Praxisänderung des Bundesgerichts Auch bei der Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung gehören aufgrund...