Start Rechtsgebiete Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Die Betreibung ist allgemein das Einleitungsverfahren zur Durchsetzung von Geldforderungen und kennt in seiner Fortsetzung drei unterschiedliche Verfahrensarten (Betreibung auf Pfändung, Betreibung auf Pfandverwertung und Betreibung auf Konkurs). Die fortgesetzte Betreibung auf Pfändung oder Pfandverwertung ist eine sog. „Einzelexekution“, bei der zur Deckung der Gläubigerforderung nur so viel gepfändet wird (Betreibung auf Pfändung) bzw. des vorhandenen Pfandes verwertet wird (Betreibung auf Pfandverwertung), als zur Deckung der Gläubigerforderung notwendig ist. Demgegenüber ist der Konkurs und dessen Verfahren eine sog. „Generalexekution“, bei der zur Deckung aller Gläubigerforderungen alle Vermögenswerte des Schuldners (mit Ausnahme der Kompetenzstücke) verwertet werden.

Keine Beschränkung der Anzahl Forderungen pro Zahlungsbefehl

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SchKG 67 / VO 281.311 Art. 2 Abs. 1 Das Betreibungsamt wies ein Betreibungsbegehren zurück, weil dieses mehr als 10 Forderungen zum Gegenstand hatte. Für...
Zivilprozess

Definitive Rechtsöffnung: Steuerschulden und Solidarhaftung der Ehegatten?

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SchKG 80 Solange das zuständige Steueramt keine Verfügung über die Aufteilung der Steuern unter den Ehegatten getroffen hat, gilt der Einschätzungsentscheid als Titel für die...

Pfändungsort für Aktien

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SchKG 89 Aufgrund der bundesgerichtlichen Urteilserwägungen von BGE 5A_736/2015 vom 14.01.2016 ist inskünftig der Pfändungsort für Aktien klar: Emittierte Aktien Ort der belegenen Sache, d.h....

Keine umfassende Regulierung der Inkassobranche

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Der Bundesrat hält eine umfassende Regulierung der Inkassobranche für unverhältnismässig. Er geht davon aus, dass die bereits bestehenden Mittel ausreichend sind und, dass sich...
forderungen

Konkurseröffnungsanfechtung: Beschwerde einer andauernd inaktiven GmbH

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SchKG 174 Abs. 1 und 2 / OR 938a – Handelsregisterlöschung oder Konkurseröffnung? Die Zahlungsfähigkeit nach SchKG 174 Abs. 2 setzt die Lebensfähigkeit des schuldnerischen...

Definitive Rechtsöffnung: Bruttolohn und Sozialabzüge

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SchKG 80 f. Der Rechtsöffnungsrichter hat auch im Rechtsöffnungsverfahren um definitive Rechtsöffnung für die im Titel als Bruttobetrag bezifferte Lohnsumme zu beachten: Fehlende Berücksichtigung der...

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