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Sozialversicherung

Das Sozialversicherungsrecht ist der Rechtsoberbegriff für eine Vielzahl von Versicherungen, die die Wechselfälle des Lebens schützen, wie Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Familienleben, Mutterschaft, Erwerbsausfall, Invalidität, Alter, Tod und fehlende Existenzmittel.

Sozialversicherungsrecht – Ambulante Leistungen: BR-Zuständigkeit für Pauschalen-Festsetzung

Santésuisse und Foederatio Medicorum Chirurgicorum Helvetica (FMCH; Dachverband von chirurgisch und invasiv tätigen Fachgesellschaften sowie drei Berufsverbänden) haben am 02.03.2018 einen Tarifvertrag betreffend Pauschalen...

Sozialversicherungsrecht – Suva-Anschlusspflicht für Taxizentrale

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass eine Taxizentrale aus Zürich, welche nebst Bestellung und Vermittlung von Taxis auch selbst Personentransporte ausführt, alle ihre Angestellten bei...

Sozialversicherungsrecht – Sozialdetektive dürfen ab 1. Oktober 2019 observieren

Am 01.10.2019 treten die Gesetzes- und Verordnungsgrundlagen für die Überwachung von Versicherten (ATSG + ATSV) in Kraft. Diese gelten als notwendig, damit die Sozialversicherungen...

Sozialversicherungsrecht – Abstimmung zur Versicherten-Überwachung: Bundesgericht weist Beschwerde ab

Kein Erfolg für Verein „Referendum gegen Versicherungsspitzelei“ Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Vereins "Referendum gegen Versicherungsspitzelei" hinsichtlich der eidgenössischen Abstimmung zur Überwachung von Versicherten...

Konkubinat / Sozialversicherungsrecht – Lebenspartnerrente: Konkubinat auch ohne gemeinsamen Wohnsitz

BVG 20a Abs. 1 / BVG 73 Abs. 1 Sachverhalt Ein Mitarbeiter meldete der Pensionskasse des Arbeitgebers seine Partnerin als Begünstigte, falls er vor der Pensionierung...

Sozialversicherungsrecht – Berufliche Vorsorge und verschwiegenes Leiden: Rückwirkender Gesundheitsvorbehalt ungültig

VVG 4 und VVG 6 – Verwirkung des nachträglichen Kündigungsrechts durch die PK Einleitung Im vorliegenden Fall 9C_333/2017 ging es um die Grundsatzfrage, wie sich die...

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