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Vertragsrecht

Im Vertragsrecht ist insbesondere das Zustandekommen eines Vertrages (Vertragsschluss, Vertragsabschluss), die Wirkungen des Vertrags und die Auflösung von Verträgen normiert.

Konventionalstrafe: Rechtsöffnungstitel mit Nachweisobliegenheit

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SchKG 82 Abs. 1 / OR 160 Die Konventionalstrafe-Vereinbarung stellt einen Titel für eine „provisorische Rechtsöffnung“ dar, falls der Gläubiger nachweisen kann, dass die versprochene...

Automatische Vertragsverlängerungen: Bundesrat will keine Ausweitung der Informationspflichten

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Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) will aufgrund der parlamentarischen Initiative 13.426 "Stillschweigende Verlängerung von Dienstleistungsverträgen" eine neue Informationspflicht für Unternehmen, die Klauseln für eine...

Feiertage: Feiertagsentschädigung

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Gesetzliche Lohnzahlungspflicht nur am Bundesfeiertag Ferien und Feiertage – Die Artikelfolge Arbeitsrecht – Ferien: Eigenmächtiger Ferienbezug durch Arbeitnehmer Arbeitsrecht – Ferien: Ferienlohn Arbeitsrecht – Feiertage:...

Ferien: Ferienlohn

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Brutto- und Nettobetrags-Ausweis bei Ferienlohnentschädigungen Ferien und Feiertage – Die Artikelfolge Arbeitsrecht – Ferien: Eigenmächtiger Ferienbezug durch Arbeitnehmer Arbeitsrecht – Ferien: Ferienlohn Arbeitsrecht – Feiertage:...

Ferien: Eigenmächtiger Ferienbezug durch Arbeitnehmer

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Vorrang des Betriebsinteresses Ferien und Feiertage – Die Artikelfolge Arbeitsrecht – Ferien: Eigenmächtiger Ferienbezug durch Arbeitnehmer Arbeitsrecht – Ferien: Ferienlohn Arbeitsrecht – Feiertage: Feiertagsentschädigung Einleitung Bekanntlich hat...

Darlehensvertrag oder Schenkung? Auslegung Parteiwillen und Vertrauensprinzip

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OR 18 Abs. 1, OR 312 (Darlehensvertrag), OR 239 Abs. 1 (Schenkung) Kann ein tatsächlich übereinstimmender Wille der Parteien nicht festgestellt werden (fehlender natürlicher Konsens),...

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