Coronavirus: Quarantäne für Einreisende aus Risikogebieten, Aufhebung gewisser Einreisebeschränkungen ab 20.07.2020
Der Bundesrat hat am 01.07.2020 verschiedene Massnahmen getroffen:
Einreisende aus gewissen Gebieten in Quarantäne begeben.
Aufhebung von Einreisebeschränkungen für erste Drittstaaten auf 20.07.2020 vorgesehen.
Quarantäne...
Coronavirus: Notverordnung zu Covid-19-Krediten soll ordentliches Recht werden
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.07.2020 die Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Covid-19-Kredite mit Solidarbürgschaft eröffnet. Die Kernpunkte sind:
Überführung der bis...
Spielbanken: Jahresbericht 2019 der Aufsicht
Der Bundesrat konnte am 01.07.2020 den Jahresbericht 2019 der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) zur Kenntnis nehmen.
Das Berichtsjahr im Spielbanken-Bereich war geprägt durch:
Inkrafttreten des Geldspielgesetzes
...
Corona-Erwerbsersatz für Selbständigerwerbende wird verlängert bis 16.9.2020
Härtefälle in der Event-Branche
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.07.2020 beschlossen:
Verlängerung des Unternehmer-Erwerbsanspruchs
Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen...
Coronavirus: BR erteilt Prüfaufträge für Härtefälle
Der Bundesrat beschäftigt sich am 01.07.2020 mit der Frage, ob es im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise mögliche Härtefälle gebe.
Gestützt auf ein...
Coronavirus: Aufteilung des Geschäfts-Mietzinses zwischen Mieter und Vermieter
Bei Geschäftsmieten soll der Mietzins pandemie-bedingt zwischen Mieter und Vermieter aufgeteilt werden. Der BR hat am 01.07.2020 die entsprechende Vorlage in die Vernehmlassung geschickt:
...
