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Zivilprozessrecht

Die schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) regelt das Verfahren vor den kantonalen Instanzen für: streitige Zivilsachen, gerichtliche Anordnungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, gerichtliche Angelegenheiten des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, die Schiedsgerichtsbarkeit, die internationalen Verhältnisse und die Organisation der Gerichte und der Schlichtungsbehörden.

Zivilprozessrecht – Behauptung und Bestreitung einer Rechnung im Prozess

ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und ZPO 222 Abs. 2 Sachverhalt Das Bundesgericht musste sich im Fall...

Zivilprozessrecht: Teilklage und Klagenhäufung – Änderung der Rechtsprechung

ZPO 86 und ZPO 90 – Aktienrechtliche Verantwortlichkeit und Teilklage Das Schweizerische Bundesgericht nutzte den Streitfall 4A_442/2017 um die bisherige Bundesgerichtspraxis zur Frage, ob in...

Zivilprozessrecht – Unentgeltliche Rechtspflege für juristische Person

BV 29 Abs. 3 + ZPO 117 Bei juristischen Personen besteht ausnahmsweise dann ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr einziges Vermögen im Streit liegt...

Pachtrecht / Zivilprozess – Pachtvertragskündigung: Fehlende Bestreitung der Kündigung auf offiziellem Formular untersteht Verhandlungsmaxime

OR 298 Abs. 2 / ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1 und ZPO 257 Abs. 1 lit. a Das Verfahren des Rechtsschutzes in...

Zivilprozessrecht: Fragepflicht des Gerichts nach Treu und Glauben

ZPO 52 / ZPO 56 Sachverhalt Im Rahmen einer Grundstücks-Zwangsvollstreckung verlangte der Schuldner und Pfandeigentümer eine Neuschätzung nach VZG 9 Abs. 2. Das zuständige Gericht setzte ihm...

Zivilprozessrecht – Schiedsgerichtsstandort Schweiz: Die Schweiz möchte ein internationaler Schiedsplatz bleiben

IPRG-Revision (12. Kapitel) und Vorhaben «Zurich International Commercial Court» Einleitung Die Schweiz bietet mit der Parteiautonomie in der Verfahrensgestaltung sowie ihrer politischen Stabilität und Neutralität an...

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