Provisorische Rechtsöffnung: Aberkennungsprozess und abstrakte Schuldanerkennung
SchKG 83 Abs. 2 / OR 17
Auch im Aberkennungsprozess muss der Schuldner einer abstrakten Schuldanerkennung nicht nur den Forderungsgrund, sondern auch den Nichtbestand beweisen.
Quelle
BGer...
Unverständliche und weitschweifige Rechtsschrift
ZPO 132 Abs. 2
Sachverhalt
A.________ (Kläger, Beschwerdeführer) reichte im Mai 2020 eine Klage am Handelsgericht Zürich (HGZ) ein. Das HGZ beurteilte die Klageschrift als mangelhafte...
Letztmöglicher Moment einer Widerklage
ZPO 224 Abs. 1 und ZPO 56
Die Anwendung der richterlichen Fragepflicht gemäss ZPO 56 und die so eingeräumte Frist, um die Klageantwort zu ergänzen,...
Tod des Beklagten nach Ausstellung der Klagebewilligung und Parteiwechsel
ZPO 71 + ZPO 83 Abs. 4 / ZGB 560
Im konkreten Fall ging es um eine einfache Streitgenossenschaft und um eine Parteiwechsel-Frage.
Stirbt der Beklagte...
Organisationsmängelverfahren: Streitwert und sachliche Zuständigkeit
OR 731b und ZPO 91 Abs. 2
Bei einem Organisationsmängelverfahren im Sinne von OR 731b bemisst sich der Streitwert stets nach folgenden Kriterien:
nach Massgabe...
Mietschlichtungs-Statistik 2020/II
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren.
Die daraus resultierende Statistik wird durch das BWO veröffentlicht:
Neue Verfahren
Rückgang...
