Zivilprozessrecht: Parteientschädigung und Notwendigkeit berufsmässiger Vertretung?
ZPO 95 Abs. 3 lit. b
Bei der Festsetzung der Parteientschädigung darf grundsätzlich nicht überprüft werden, ob die berufsmässige Vertretung als solche notwendig war oder...
Zivilprozessrecht – Datenklau: Vorsorgliche Massnahmen?
ZPO 261 ff. und ZPO 156
Der Einzelrichter am Handelsgericht des Kantons Zürich hatte drei Verfügungen zu treffen, wobei die Erwägungen von zwei dieser Verfügungen...
Mietrecht / Zivilprozessrecht: Mieterausbauten – Baustopp bei Verletzung von Vertragspflichten
ZPO – 261 ff. – Vorsorgliche Massnahmen
Verpflichtet sich eine Mieterin im Hinblick auf Mieterausbauten dem Vermieter Sicherheiten zu leisten und die Eintragung von Bauhandwerkerpfandrechten...
Arbeitsrecht / Zivilprozessrecht: Forderungen aus ungerechtfertigter Entlassung nicht schiedsfähig
OR 341 / ZPO 354
Sachverhalt
Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_7/2018 vom 18.04.2018 mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitsvertrag vom 24.03.2015...
Zivilprozess / Schiedsgerichtsbarkeit – Prozessfinanzierung feiert 20. Geburtstag
Wer hat’s erfunden? FORIS!
Der Erfinder
FORIS entdeckte in Deutschland vor 20 Jahren die Geschäftsidee der gewerbsmässigen Prozessfinanzierung:
Ein Finanzierer übernimmt das Prozessrisiko, trägt die Prozesskosten...
Zivilprozessrecht: Trotz Facebook-Freundschaft mit Prozesspartei kein Richterausstand
Die blosse Tatsache, dass ein Richter mit einer Verfahrenspartei auf Facebook "befreundet" ist, bildet für sich allein kein Ausstandsgrund.
Ohne zusätzliche Anhaltspunkte kann daraus nicht...
