Zivilprozessrecht: Fragepflicht des Gerichts nach Treu und Glauben
ZPO 52 / ZPO 56
Sachverhalt
Im Rahmen einer Grundstücks-Zwangsvollstreckung verlangte der Schuldner und Pfandeigentümer eine Neuschätzung nach VZG 9 Abs. 2.
Das zuständige Gericht setzte ihm...
Zivilprozessrecht – Schiedsgerichtsstandort Schweiz: Die Schweiz möchte ein internationaler Schiedsplatz bleiben
IPRG-Revision (12. Kapitel) und Vorhaben «Zurich International Commercial Court»
Einleitung
Die Schweiz bietet mit der Parteiautonomie in der Verfahrensgestaltung sowie ihrer politischen Stabilität und Neutralität an...
Zivilprozessrecht – Zustellfiktion: Keine Zustellfiktion bei Zustellung nicht an die gewünschte Korrespondenzadresse
ZPO 138 Abs. 1 und Abs. 3 lit. a
Die von einer Partei mitgeteilte Zustellungsadresse ist zu respektieren.
Eine gleichwohl an den Wohnort adressierte und „nicht...
Zivilprozessrecht – Falsch adressierte Rechtsmittelschrift: Fristwahrung und Voraussetzungen
ZPO 143 Abs. 1
Falls die Berufungsschrift am letzten Tag der Rechtsmittelfrist der Schweizerischen Post übergeben wurde, die auf dem Briefumschlag angegebene Gerichtsadresse unrichtig war...
Zivilprozessrecht: Motion pro „Zurich International Commercial Court“
Errichtung eines „ZICC“ am Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ)
Einleitung
Mit der Motion KR-Nr. 296/2018 haben die Kantonsratsmitglieder Beat Habegger (FDP, Zürich / Erstunterzeichner), Davide Loss...
Zivilprozessrecht – Richterausstand: Richter hat in Ausstand zu treten, weil beklagte Partei in Unterhaltsstreit...
In dem vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall hatte der Kläger entdeckt, dass die Rechtsanwältin der Gegenpartei in der Anwaltskanzlei des Bruders des prozessleitenden Richters...
