Die Haftung der vertretungsberechtigten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen Des Betroffenen Dritter Der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen

Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) erhaltene bewegliche Sachen Röntgenbilder des Arztes Etc. Herausgabepflicht / Rückbehaltungsrecht Kraft Auftrags erworbene Gegenstände Herausgabepflicht... weiterlesen

Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen

Sorgfaltsmassstab Sorgfalt, die der Beauftragte in seinen eigenen Angelegenheiten anwendet (sog. diligentia quam in suis) Weiterführende Informationen Erforderliche Sorgfalt Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsverletzung = Nichteinhaltung des Verhaltensgebots:... weiterlesen

Umfassende Wahrung der Vertretenen-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Ausrichtung der... weiterlesen

Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorgfaltsmassnahme Sorgfaltsverletzung Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlagen Haftungsziele Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

Erstellung eines Behandlungsplans Arzt unter Beizug des Vertreters Umfassende Aufklärung des Vertreters Entbindung vom Patientengeheimnis Begrenzt auf die erforderliche Behandlung Möglichst Einbezug des Betroffenen Anpassung... weiterlesen

Die folgenden Personen sind der Reihe nach berechtigt, die urteilsunfähige Person im Zusammenhang mit medizinischen Massnahmen zu vertreten: In Patientenverfügung / Vorsorgeauftrag bezeichnete Person Beistand... weiterlesen

Erforderlichkeit einer medizinischen Massnahme Ambulante Statiönäre Urteilsunfähigkeit des Betroffenen Bewusstlosigkeit Psychische Störung Rausch Etc. Keine Willensäusserung in Patientenverfügung... weiterlesen

Schutz des Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungsmassnahmen Sicherstellung der Wahrung des Betroffenenwillens... weiterlesen

Gesetzliches Vertretungsrecht... weiterlesen

Patientenverfügung =   Eine Verfügung, in der eine Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit festlegen kann, welchen medizinischen Massnahmen sie zustimmt oder nicht zustimmt, und eine... weiterlesen

ZGB 377 – 381 Art. 377 ZGB A. Behandlungsplan 1 Hat sich eine urteilsunfähige Person zur Behandlung nicht in einer Patientenverfügung geäussert, so plant die... weiterlesen

Regeln, welche die Vertretung einer urteilsunfähigen Person bei medizinischen Massnahmen bestimmen, wenn der Betroffene sich nicht in der Patientenverfügung geäussert hat.... weiterlesen

Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Entstehen Vertretungsberechtigte Behandlung Vertreter-Pflichten Treuepflicht Sorgfaltspflicht Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde (KESB)... weiterlesen

Entscheidung über das Vertretungsrecht Bei Zweifeln über die Erfüllung der Voraussetzungen Aushändigung der die Befugnisse wiedergebenden Urkunde Schutzmassnahmen Voraussetzungen Gefährdung der Interessen des Betroffenen Nichtwahrung... weiterlesen

Wiedererlangung der Urteilsfähigkeit Tod / Handlungsunfähigkeit des Vertretungsberechtigten Interessenkollision Direkte Interessenkollision Selbstkontrahieren Doppelvertretung Indirekte Interessenkollision Nahe Beziehung zwischen dem Vertreter und der Person, mit der... weiterlesen

Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Vertreters (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung = Differenz... weiterlesen

Der Vertreter haftet für: Getreue Ausführung, s.o. Treuepflicht Sorgfältige Ausführung, s.o. Sorgfaltspflicht... weiterlesen