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SCHLAGWORTE: Arbeitgeber

Missbräuchliche Kündigung?

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer können einen Arbeitsvertrag ohne besondere Gründe ordentlich kündigen - eine ordentliche Kündigung ist rechtmässig, solange sie nicht aus einem unzulässigen Grund ausgesprochen wird. Artikel 336 OR zählt verschiedene Tatbestände auf, welche eine Kündigung missbräuchlich machen. Eine missbräuchliche Kündigung bedeutet zwar nicht, dass die Entlassung an sich ungültig wäre - die Entlassung bleibt trotz Missbrauchstatbestand gültig. Betroffene Arbeitnehmer können jedoch eine Entschädigung von bis zu 6 Monatslöhnen einfordern.

Konkurrenzverbot im Arbeitsrecht

Während eines laufenden Arbeitsverhältnisses darf der Arbeitnehmer den Arbeitgeber aufgrund seiner Treuepflicht nicht konkurrenzieren. Hat der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer ein Konkurrenzverbot vereinbart, gilt dies auch noch nach der Beendigung des Arbeitsverhälntnisses.

Arztzeugnis als Beweismittel bei Arbeitsunfähigkeit

Um Arbeitsunfähigkeit zu belegen, wird regelmässig ein Arztzeugnis ausgestellt. In der Praxis bestehen oft arbeitsvertragliche Regelungen, wonach bei einer krankheits- oder unfallbedingten Abwesenheit ab zwei, drei oder vier Tagen dem Arbeitgeber ein Arztzeugnis vorzulegen ist. Die herrschende Lehre interpretiert aus solchen Vereinbarungen eine Beweislastumkehr zulasten des Arbeitgebers. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber bei einer kürzeren Abwesenheit nachzuweisen hat, dass der Arbeitnehmer nicht krank (bzw. arbeitsunfähig) war, wenn er für diese Zeit den Lohn nicht leisten will.

Weniger Betriebe von Kurzarbeit betroffen

Die Anzahl der von Kurzarbeit betroffenen Betriebe in der Schweiz ist im Sommer 2010 weiter gesunken. Dies gab das Staatssekretariat für Wirtschaft bekannt.So sank die Anzahl der von Kurzarbeit betroffenen Betriebe vom Juni 2010 auf den Juli 2010 um 30,6%.

Arbeitszeugnis

Der Arbeitnehmer kann vom Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bzw. jederzeit zuvor ein Arbeitszeugnis als sog. Vollzeugnis verlangen, welches Auskunft gibt über Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie Leistungen und Verhalten des Arbeitnehmers. Auf Verlangen des Arbeitnehmers kann sich das Arbeitszeugnis als sog. Arbeitsbestätigung auf Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses beschränken. Das Arbeitszeugnis sollte ein wohlwollendes, das Fortkommen nicht erschwerendes Referenzschreiben des Arbeitgebers über Arbeitsleistungen, Qualifikationen und Verhalten des Arbeitnehmers sein.

Arbeitsrecht in der Schweiz

Grundsätzlich finden sich die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsrechts im Obligationenrecht (Art. 319 ff. OR). Daneben bestehen Regelungen besonderer Art wie Vorschriften in Gesamtarbeitsverträgen, Betriebsordnungen oder dem Weisungsrecht des Arbeitgebers. Das Informationsportal zum Arbeitsrecht in der Schweiz befasst sich im Besonderen mit dem Individualarbeitsrecht, namentlich dem Arbeitsvertrag, in welchem Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer geregelt werden (OR 319 ff.). In der Linksammlung zum Arbeitsrecht finden Sie weitere Websites mit detaillierte Informationen zu spezifischen Themen.