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SCHLAGWORTE: Arbeitsvertrag

Arbeitgeberkündigung: Zeitlicher Kündigungsschutz und Wirkungen

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Einleitung Im Arbeitsrecht besteht zugunsten des Arbeitnehmers ein zeitlicher Kündigungsschutz. Dieser Kündigungsschutz knüpft an einen Sachverhalt (sog. Sperrtatbestand) an, der eine Arbeitsvertragskündigung als sog. „unzeitig“ erscheinen...
Gerichtsstandsklausel

Gerichtsstandsklausel im Arbeitsvertrag

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Einleitung Unter den Arbeitsvertragsparteien war die Auslegung einer arbeitsvertraglichen Gerichtsstandsvereinbarung strittig. Vor Schranken ging es zudem um Prozessführungsfragen wie antizipierte Beweiswürdigung, Anforderungen an substanziiertes Bestreiten und...

Unlautere Klienten-Abwerbung durch ehemalige Arbeitnehmer

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Vorsorgliche Massnahmen Die frühere Arbeitgeberin liess ehemaligen Arbeitnehmern, die ein Konkurrenzunternehmen aufbauten, vorsorglich verbieten, Klienten ihrer ehemaligen Arbeitgeberin abzuwerben. Das Bundesgericht stützt den Massnahme-Entscheid der Genfer...

Arbeitsvertragliches Konkurrenzverbot und Schriftformerfordernis

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OR 340 Abs. 1 und OR 340a Abs. 1 - Praxisänderung Einleitung In dem nach öffentlicher Verhandlung entschiedenen Fall 4A_210/2018 Fall ging es um die Anforderungen...

Arbeitsvertrag und Konventionalstrafe

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OR 160 ff., OR 321a, OR 321e und OR 362 Einleitung Im vorliegenden Fall stellte sich die Frage nach der Vereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit der Arbeitnehmerhaftung...

Konkurrenzverbot: Was ist zulässig und was nicht

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Enges Zulässigkeitskorsett und freie Berufe als Sonderfall Einleitung Die sog. „Treuepflicht des Arbeitnehmers“ gebietet es, dass der Arbeitnehmer während der Dauer des Arbeitsverhältnisses den Arbeitgeber nicht...