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SCHLAGWORTE: Arbeitsvertrag

Konkurrenzverbot: Welche Dauer ist angemessen?

Das Obergericht des Kantons Aargau und in zweiter Instanz das Bundesgericht hatten den Fall eines vereinbarten dreijährigen Konkurrenzverbots zu beurteilen: Ein Aussendienstmitarbeiter kündigte sein Arbeitsverhältnis im März 2008 und trat im Januar 2009 eine neue Stelle an. Daraufhin belangte ihn sein ehemaliger Arbeitgeber wegen Verletzung des Konkurrenzverbotes. Die Gerichte wiesen die Beschwerde des Arbeitgebers jedoch ab, da sie die Dauer des Konkurrenzverbotes im vorliegenden Fall als unangemessen bzw. zu lang beurteilten.

Missbräuchliche Kündigung?

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer können einen Arbeitsvertrag ohne besondere Gründe ordentlich kündigen - eine ordentliche Kündigung ist rechtmässig, solange sie nicht aus einem unzulässigen Grund ausgesprochen wird. Artikel 336 OR zählt verschiedene Tatbestände auf, welche eine Kündigung missbräuchlich machen. Eine missbräuchliche Kündigung bedeutet zwar nicht, dass die Entlassung an sich ungültig wäre - die Entlassung bleibt trotz Missbrauchstatbestand gültig. Betroffene Arbeitnehmer können jedoch eine Entschädigung von bis zu 6 Monatslöhnen einfordern.

Konkurrenzverbot im Arbeitsrecht

Während eines laufenden Arbeitsverhältnisses darf der Arbeitnehmer den Arbeitgeber aufgrund seiner Treuepflicht nicht konkurrenzieren. Hat der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer ein Konkurrenzverbot vereinbart, gilt dies auch noch nach der Beendigung des Arbeitsverhälntnisses.

Weniger Betriebe von Kurzarbeit betroffen

Die Anzahl der von Kurzarbeit betroffenen Betriebe in der Schweiz ist im Sommer 2010 weiter gesunken. Dies gab das Staatssekretariat für Wirtschaft bekannt.So sank die Anzahl der von Kurzarbeit betroffenen Betriebe vom Juni 2010 auf den Juli 2010 um 30,6%.

Entlassung und Kündigung

Für Betroffene kann eine Kündigung nicht nur arbeitsrechtliche, sondern auch vorsorgerechtliche, sozialversicherungsrechtliche und steuerrechtliche Auswirkungen haben.Auf unseren Informationswebsites zu Entlassung und Kündigung des Arbeitsvertrages finden sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer detaillierte rechtliche Informationen sowie Musterverträge, Checklisten sowie eine Linksammlung zum Thema Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Arbeitsrecht in der Schweiz

Grundsätzlich finden sich die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsrechts im Obligationenrecht (Art. 319 ff. OR). Daneben bestehen Regelungen besonderer Art wie Vorschriften in Gesamtarbeitsverträgen, Betriebsordnungen oder dem Weisungsrecht des Arbeitgebers. Das Informationsportal zum Arbeitsrecht in der Schweiz befasst sich im Besonderen mit dem Individualarbeitsrecht, namentlich dem Arbeitsvertrag, in welchem Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer geregelt werden (OR 319 ff.). In der Linksammlung zum Arbeitsrecht finden Sie weitere Websites mit detaillierte Informationen zu spezifischen Themen.