Start Schlagworte Arrest

SCHLAGWORTE: Arrest

Coronavirus (COVID-19): Kein Stopp für Arrestgesuche und Arrestbefehle

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SchKG 271 ff. Einleitung Der Bundesrat hat mit der „Verordnung über den Rechtsstillstand gemäss Artikel 62 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs vom 18. März 2020“...

Arrestvollzug: Keine rechtshilfeweise Fahrzeug-Beschlagnahme

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SchKG 275 + SchKG 89 Für den Arrestvollzug gelten grundsätzlich die Regeln des Pfändungsvollzugs (SchKG 91 – SchKG 109). Ist für den Arrestvollzug eine Rechtshilfe notwendig,...

Arrestbefehl: Keine Erwähnung der Solidarhaftung

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SchKG 274 Abs. 2 Einleitung / Sachverhalt Strittig war, ob der Arrestbefehl gegen einen Solidarschuldner für seine Gültigkeit zwingend das Bestehen einer Solidarhaftung erwähnen muss. Erwägungen In gleichzeitig...

Arrest: Prosequierung eines Steuerarrests

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SchKG 279; DBG 165 Abs. 3 und DBG 169 f. Der aufgrund eines Sicherstellungsgesuchs vollzogene Arrest muss prosequiert werden. Die Eröffnung des Veranlagungsverfahrens entspricht einer Anerkennungsklage. Die...
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Arrest und dessen Widerruf

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SchKG 271 ff. und ZPO 268 Abs. 1 Ist die Arresteinsprache abgewiesen worden, kann der Arrest nicht mehr widerrufen werden. Die gesetzlichen Bestimmungen von SchKG 271...
schkg

Arrest: Folgen eines unpräzisen Arrestbefehls auf den Arrestvollzug

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SchKG 275 Das Betreibungsamt darf nur die formelle Korrektheit des Arrestbefehls überprüfen und nicht bei ungenügender Präzisierung der Arrestgegenstände korrigierend eingreifen. Auch die Nachreichung präzisierender...

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