SCHLAGWORTE: Arrest
Coronavirus (COVID-19): Kein Stopp für Arrestgesuche und Arrestbefehle
SchKG 271 ff.
Einleitung
Der Bundesrat hat mit der „Verordnung über den Rechtsstillstand gemäss Artikel 62 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs vom 18. März 2020“...
Arrestvollzug: Keine rechtshilfeweise Fahrzeug-Beschlagnahme
SchKG 275 + SchKG 89
Für den Arrestvollzug gelten grundsätzlich die Regeln des Pfändungsvollzugs (SchKG 91 – SchKG 109).
Ist für den Arrestvollzug eine Rechtshilfe notwendig,...
Arrestbefehl: Keine Erwähnung der Solidarhaftung
SchKG 274 Abs. 2
Einleitung / Sachverhalt
Strittig war, ob der Arrestbefehl gegen einen Solidarschuldner für seine Gültigkeit zwingend das Bestehen einer Solidarhaftung erwähnen muss.
Erwägungen
In gleichzeitig...
Arrest: Prosequierung eines Steuerarrests
SchKG 279; DBG 165 Abs. 3 und DBG 169 f.
Der aufgrund eines Sicherstellungsgesuchs vollzogene Arrest muss prosequiert werden.
Die Eröffnung des Veranlagungsverfahrens entspricht einer Anerkennungsklage.
Die...
Arrest und dessen Widerruf
SchKG 271 ff. und ZPO 268 Abs. 1
Ist die Arresteinsprache abgewiesen worden, kann der Arrest nicht mehr widerrufen werden.
Die gesetzlichen Bestimmungen von SchKG 271...
Arrest: Folgen eines unpräzisen Arrestbefehls auf den Arrestvollzug
SchKG 275
Das Betreibungsamt darf nur die formelle Korrektheit des Arrestbefehls überprüfen und nicht bei ungenügender Präzisierung der Arrestgegenstände korrigierend eingreifen. Auch die Nachreichung präzisierender...
