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SCHLAGWORTE: Betreibung

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SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Fälligkeit der Forderung

SchKG 82 Bestreitet der Schuldner die Fälligkeit der Forderung nicht, reicht es aus, dass der Gläubiger diese schlüssig behauptet. Quelle BGer 5A_695/2017 vom 18.07.2018 Weiterführende Informationen BGer 5A_695/2017...

SchKG / Betreibung: Bis zur Konkurseröffnung jederzeitige Zahlung an Betreibungsamt möglich

SchKG 12 und SchKG 159 Eine in Betreibung gesetzte Forderung kann jederzeit bezahlt werden, selbst nach Ausstellung der Konkursandrohung. Der Schuldner hat das Recht, bis zum...

SchKG / Betreibung – Stille Lohnpfändung: Zwingende Zustimmung aller Gläubiger der Pfändungsgruppe

SchKG 93 und SchKG 99 Die Zustimmung sämtlicher Pfändungsgruppen-Gläubiger zu einer stillen Lohnpfändung ist zwingend. Wird diese Zustimmung nicht oder nur teilweise erteilt, ist es ebenso...

SchKG / Betreibung: Richterausstand und Grenzen der absoluten AHV-Unpfändbarkeit

SchKG 10 und SchKG 92 Abs. 1 Ziff. 9a Das Schweizerische Bundesgericht hatte sich in einem Beschwerdeverfahren mit folgenden zwei Aspekten zu befassen und hiezu...

OR / SchKG – Betreibung: Verjährungsunterbrechung mittels sog. stiller Betreibung

Sachzusammenhang zur Betreibungslöschung nach neuSchKG 8a Abs. 3 lit. d Einleitung Verschiedene Gründe können dazu führen, dass die Verjährungsfrist einer Forderung verlängert werden muss. Zu denken ist...

SchKG / Betreibung: Update zur „Neuen Löschung von (Schikane-)Betreibungen“

Zwischen-Bericht zum per 01.01.2019 eingeführten Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen Rückwirkung Anwendung auf -5 Jahre Absehbare Auswirkungen auf das Grundziel von Betreibungen Einleitung Wie bereits im September...

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