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SCHLAGWORTE: Betreibung

SchKG Betreibung Provisorische Rechtsöffnung und Erfordernis eines konkreten Rechtsschutzinteresses

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SchKG 82 + SchKG 84; ZPO 59 Einleitung Anlass des vorliegenden Bundesgerichtsverfahrens gab ein Gesuch um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. Strittig war insbesondere, ob ein konkretes...

Beschwerde: Verspätete Beschwerdeerhebung wegen Täuschung

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SchKG 17 Der Beschwerdeführer hatte wegen Täuschung in der Verwertung verspätet Beschwerde erhoben. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die Möglichkeit einer späteren Beschwerde wegen Täuschung...

Rechtsvorschlag in Vertretung

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SchKG 65 und SchKG Einleitung Der Zahlungsbefehl ist dem Betreibungsschuldner zuzustellen. Die Zustellungsbedürftigkeit erfordert die offene Übergabe an oder die Abholung durch den Schuldner. Nicht nur in...

Verfahrensstillstand während Abklärung der Rechtsvorschlagsbeseitigung

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SchKG 84 und SchKG 88; ATSG 56 Das Betreibungsamt prüft einzig, ob und wann die Beseitigung des Rechtsvorschlags eingeleitet und beendet worden ist. Gemäss SchKG...

Coronavirus (COVID-19): Massnahmen gegen Konkurse

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Der Bundesrat will – wie mehrmals angekündigt - mit gezielten Massnahmen corona-bedingte Konkurse und den damit verbundenen Verlust von Arbeitsplätzen verhindern. Hiezu hat er die...

Grundstückverwertung und Wirkung einer im Grundbuch vorgemerkten Verfügungsbeschränkung

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SchKG 101 und ZGB 960 Abs. 1 Ziffer 2 und Abs. 2 Die Wirkungen einer im Grundbuch vorgemerkten Verfügungsbeschränkung sind dergestalt: Die Vormerkung der Verfügungsbeschränkung...