Start Schlagworte Betreibung

SCHLAGWORTE: Betreibung

Unpfändbarkeit der Gegenstände des Betreibungsschuldners von geringem Wert

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SchKG 92 Abs. 2 Besitzt der Betreibungsschuldner Gegenstände von geringem (Schätz-)Wert, gelten diese als unpfändbar, selbst dann, wenn der Betreibungsgläubiger die Pfändung beantragt und für...
steuern

Definitive Rechtsöffnung: Gläubigerstellung bei Steuerforderung aus direkter Bundessteuer

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SchKG 80 Abs. 1 und Abs. 2 Ziff. 2; DBG 1 f. und DBG 160 Bei der Direkten Bundessteuer (DBSt) kommt die Gläubigerstellung ausschliesslich dem...

Urs E. Schwarzenbach: Zahlungsbefehle rechtens

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Gegen den Financier und Hotelbesitzer Urs E. Schwarzenbach sollen wegen ausstehender Steuerforderungen Zahlungsbefehle über rund CHF 40 Mio. ausgestellt worden sein. Urs E. Schwarzenbach hatte...

Klage auf Bestreitung neuen Vermögens und Nichteintreten

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SchKG 265a Abs. 4 Entscheidet das Gericht auf das Gesuch des Beschwerdeführers nur auf Nichteintreten und nicht, der Rechtsvorschlag sei wegen fehlenden neuen Vermögens...

Provisorische Rechtsöffnung: Nachweis ausländischen Rechts

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SchKG 82; ZGB 8 und ZPO 55; IPRG 16 Abs. 2; BV 9 Die betriebenen, unter dem französischen Güterstand der gesetzlichen Gütergemeinschaft (communauté légale) lebenden...

Update aus der Praxis zur Löschung von Betreibungen

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Betreibungslöschungen gemäss SchKG 8a III lit. d - Erste Gerichtsentscheide / Nutzung der Löschungsmöglichkeit durch Betroffene Löschungsmöglichkeit von Schikanebetreibungen Der Betriebene kann nach Ablauf von drei...

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