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SCHLAGWORTE: COVID-19

Coronavirus (COVID-19): BR will keine Verlängerung der Massnahmen gegen Konkurse

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Provisorische Nachlassstundung neu 8 Monate (bisher 4 Monate), ab 20.10.2020 Der Bundesrat (BR) hat sich in seiner Sitzung vom 14.10.2020 entschieden, die vorübergehenden Massnahmen zur...

Coronavirus (COVID-19): BR erlässt Covid-19-Kulturverordnung

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Rückwirkende Inkraftsetzung per 26.09.2020 Das Covid-19-Gesetz schafft – wie berichtet - die rechtlichen Grundlagen, damit der Bundesrat (BR) diejenigen notverordnungsrechtlich beschlossenen Massnahmen aufrechterhalten kann, die...
strafrecht

Durchsetzungshaft während der Corona-Pandemie

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Die Durchsetzungshaft gegen eine ausländische Person ist aufzuheben, wenn im konkreten Fall aufgrund der Corona-Pandemie eine Ausreise in absehbarer Zeit objektiv unmöglich ist. Nicht...

Covid-19-Geschäftsmietegesetz: BR legt Monitoringbericht zur Situation der Geschäftsmieten vor

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Geschäftsmieten Einleitung Der Bundesrat (BR) hat am 18.09.2020 bei Verabschiedung der Botschaft zum Covid-19-Geschäftsmietegesetz angekündigt, dass er die Vorlage eines Monitoring-Berichts Geschäftsmieten plane. Dieser Bericht solle die...

Coronavirus in Italien: Maskenpflicht im Freien ab 07.10.2020

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Im Kampf gegen erneut steigende COVID-19-Infektionszahlen hat Italiens Regierung am MI 07.10.2020 die landesweite Maskentragpflicht im Freien beschlossen. Das Tragen von Gesichtsmasken im Freien war...

Coronavirus in Italien: Maskentragregeln und 4 italienische Regionen mit Formularpflicht

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Update (07.10.2020): Im Kampf gegen erneut steigende COVID-19-Infektionszahlen hat Italiens Regierung am MI 07.10.2020 die landesweite Maskentragpflicht im Freien beschlossen. Einleitung Bei der Buchung von Reisen...