Start Schlagworte Definitive Rechtsöffnung

SCHLAGWORTE: Definitive Rechtsöffnung

Zivilprozess

Definitive Rechtsöffnung: Steuerschulden und Solidarhaftung der Ehegatten?

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SchKG 80 Solange das zuständige Steueramt keine Verfügung über die Aufteilung der Steuern unter den Ehegatten getroffen hat, gilt der Einschätzungsentscheid als Titel für die...

Definitive Rechtsöffnung: Verjährung einer im Verlustschein verurkundeten Forderung?

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SchKG 80 f.; SchKG 30a + SchKG 149a Abs. 1 Einleitung Im Fall 5A_375/2017 stellte sich vor Bundesgericht im Zusammenhang mit einer definitiven Rechtsöffnung die Frage,...

Definitive Rechtsöffnung bei gerichtlichem Vergleich

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SchKG 80 Abs. 1; UWG 9 Abs. 3; OR 18 Abs. 1 und OR 97 Abs. 1; ZPO 241 Abs. 3 und ZPO 334 Dem...

Definitive Rechtsöffnung: Anforderungen an Vollstreckbarkeits-Nachweis

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SchKG 80 ff. Nach Gewährung der definitiven Rechtsöffnung für einen Kostenentscheid genügt es, wenn die Vollstreckbarkeit von derjenigen Behörde bescheinigt wird, welche die Verfügung erlassen...

Definitive Rechtsöffnung und Vollstreckbarkeitsbescheinigung

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SchKG 80 Die Vollstreckbarkeitsbescheinigung für die definitive Rechtsöffnung wird in der Regel durch diejenige Behörde ausgestellt, welche die Verfügung erlassen hat. Quelle BGer 5A_389/2018 vom 22.08.2018 Weiterführende Informationen...

Definitive Rechtsöffnung: Bruttolohn und Sozialabzüge

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SchKG 80 f. Der Rechtsöffnungsrichter hat auch im Rechtsöffnungsverfahren um definitive Rechtsöffnung für die im Titel als Bruttobetrag bezifferte Lohnsumme zu beachten: Fehlende Berücksichtigung der...

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