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SCHLAGWORTE: Eintragung

markenrecht

Markenregistrierung: Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz

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Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken...

Bauhandwerkerpfandrecht: Berechnung der Klagefrist

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ZGB 961 Abs. 3; ZPO 145 Abs. 1 und ZPO 263 Der Fristenstillstand von ZPO 145 Abs. 1 gilt nicht für die Frist, welche das...

Bauhandwerkerpfandrecht: Uneingeschränkte Gerichtsstandsklausel auch für definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechtes massgebend

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ZPO 17, 29 Abs. 1 lit. c; ZPO 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b; ZGB 837 Abs. 1 Ziff. 3 Eine uneingeschränkte Gerichtsstandsklausel...