SCHLAGWORTE: Entschädigung
Einwirkungen aus Bau eines öffentlichen Werkes: Zivilrechtliche Haftung oder Enteignung des Abwehranspruchs?
„Unvermeidbarkeit der Immissionen“ als für den Rechtsweg entscheidendes Kriterium
Einleitung
ZGB 6, 779, 679a, 684, EntG 5, AbtrG ZH § 1
Gegenstand des Streitfalles 5A_772/2017 bildete ein...
Verschiedene Verrechnungszuständigkeiten im Strafprozess
StPO 442 Abs. 4
Einleitung
In der Streitsache des Falles Nr. 6B_648/2016 war umstritten, wer die zuständige Behörde für Verrechnungen ist.
Sachverhalt
Mit Urteil vom 08.04.2016 hat die...
Asylzentrum in Nachbarschaft zumutbar
Keine Entschädigung aus Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche trotz gewisser materieller Immissionen
In einem zuvor als Schule genutzten Gebäude auf der gegenüberliegenden Strassenseite der Liegenschaft der Beschwerdeführer...
Sexuelle Belästigung bei den SBB: Bundesverwaltungsgericht bestätigt SBB-Entscheid
© SBB CFF FFS
Sachverhalt
Ende 2016 hatten die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) über den Antrag einer Angestellten, die sich über sexuelle Belästigung durch ihre Vorgesetzten und...
Keine Entschädigung wegen Baubegrenzung
BV 75b
Die mit der Volksabstimmung vom 11.03.2012 in die Verfassung aufgenommene Baubegrenzung von neuen Zweitwohnungen (BV 75b) gibt Grundeigentümern in betroffenen Gemeinden in aller Regel...
Probearbeit – Angemessener Lohn
OR 322
Sachverhalt
Zwischen Klägerin (Arbeitnehmerin) und Beklagter (Arbeitgeberin) wurde vereinbart, dass erstere drei Probearbeitstage leiste (6. bis 8.10.2015).
In einem e-mail hielt die Klägerin u.a. fest,...
