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SCHLAGWORTE: Erfordernis

Richterliche Fragepflicht bei Laien: Richter muss sich verständlich machen

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ZPO 56 Verstehen Laien als Empfänger die schriftlichen Erläuterungen des Gerichts nicht, so hat das Gericht seiner Fragepflicht nicht genügt. Das Obergericht des Kantons Zürich...

Provisorische Rechtsöffnung: Keine Rechtsöffnung bloss aufgrund Beitrittserklärung

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SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c Der Gläubiger, der monatliche Beiträge...