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SCHLAGWORTE: Fragepflicht

Richterliche Fragepflicht bei Laien: Richter muss sich verständlich machen

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ZPO 56 Verstehen Laien als Empfänger die schriftlichen Erläuterungen des Gerichts nicht, so hat das Gericht seiner Fragepflicht nicht genügt. Das Obergericht des Kantons Zürich...

Fragepflicht des Gerichts nach Treu und Glauben

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ZPO 52 / ZPO 56 Sachverhalt Im Rahmen einer Grundstücks-Zwangsvollstreckung verlangte der Schuldner und Pfandeigentümer eine Neuschätzung nach VZG 9 Abs. 2. Das zuständige Gericht setzte ihm...