SCHLAGWORTE: Gerichte
Ausstandsgründe sind für jeden Richter einzeln geltend zu machen
BV 30 Abs. 1 und EMRK 6 Ziff. 1 / StPO 56
Sachverhalt
A.________ erstattete im Zusammenhang mit einem Magistrats-Wahlverfahren bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn...
Verzögerte Zustellung der Urteilsbegründung ist Rechtsverweigerung
Es verletzt das strafprozessuale Beschleunigungsgebot, wenn ein Gericht länger als 180 Tage zur Urteilsbegründung benötigt.
Überlastung und strukturelle Mängel des Gerichts vermögen den Vorwurf der...
Coronavirus: Verhandlungsbetrieb der Justiz vom 27.04.2020 – 30.09.2020
Die Obergerichte bzw. Kantonsgerichte, die Bezirksgerichte bzw. Kreisgerichte und die Friedensrichterämter haben am 27.04.2020 den ordentlichen Verhandlungsbetrieb wieder aufgenommen.
Da der Schutz aller beteiligten Personen...
Richterwahlen und Reformbedarf?
Im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, Ausgabe Nr. 2 / Februar 2020, S. 57 f., wurde ein informativer Beitrag veröffentlicht:
Richterwahl, Parteienproporz und Parteisteuern
Von...
Bundesstrafgericht: Bundesgericht veröffentlicht Aufsichtsbericht zu Vorkommnissen am Bundesstrafgericht
Die Verwaltungskommission des Bundesgerichts hat ihr aufsichtsrechtliches Verfahren betreffend Vorkommnisse am Bundesstrafgericht abgeschlossen und die Ergebnisse am 20.04.2020 veröffentlicht.
Es nimmt in seinem nun eröffneten...
Santschi Kallay Mascha: Externe Kommunikation der Gerichte
Santschi Kallay Mascha:
Externe Kommunikation der Gerichte
Rechtliche und praktische Aspekte der aktiven und reaktiven Medienarbeit der Judikative
1.Auflage
Bern 2018
376 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 92.00
ISBN 978-3-7272-1581-0
Buchart
Buch (broschiert)
Staatsrecht, Verwaltungsrecht,...
