LAWNEWS

Exequatur Schweiz / Gerichte / Zivilprozessrecht

QR Code

Gerichtliche Fragepflicht bezüglich eines nicht eingereichten notwendigen Dokuments

Datum:
15.06.2020
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Exequatur Schweiz
Stichworte:
Gerichtliche Fragepflicht
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

ZPO 52 + 56 – In Internet-Vorlage der Rechtspflege nicht genanntes Dokument

Reicht eine Prozesspartei ein notwendiges Dokument nicht ein, weil dieses in dem von der Rechtspflege im Internet zur Verfügung gestellten Formular nicht genannt ist, muss sie Gelegenheit erhalten, das Papier nachzureichen.

Treu und Glauben gebietet es, unter den gegebenen Voraussetzungen die Fragepflicht auszuüben, auch wenn die Partei an sich keine Noven mehr vortragen dürfte.

Quelle

Obergericht des Kantons Zürich
Urteil vom 06.01.2020
PF190060

Weiterführende Informationen

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.