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SCHLAGWORTE: Härtefall

Coronavirus: Im Kanton Zürich startet 3. Härtefall-Zuteilungsrunde für CHF 5 Mio.-Umsatz-Unternehmen

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Ab heute FR 21.05.2021 werden auch jene Zürcher Unternehmen ein Härtefallgesuch für die dritte Zuteilungsrunde stellen können, die mehr als CHF 5 Mio. Jahresumsatz...
Arbeitslosenversicherung

Coronavirus: BR stockt Härtefallprogramm auf und stärkt Arbeitslosenversicherung

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Der Bundesrat (BR) hat am 27.01.2021 das aktuelle Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 diskutiert. Er erachtet den eingeschlagenen Weg als zweckmässig und...

Coronavirus (COVID-19): BR passt Härtefall-Verordnung + Covid-19-Verordnung zum Erwerbsausfall für Selbständigerwerbende an

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Neu: Mildere Voraussetzungen Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 18.12.2020 beschlossen: Änderungen an der Covid-19-Härtefallverordnung und Covid-19-Verordnung zum Erwerbsausfall Damit vollzieht der BR die...

Coronavirus (COVID-19): BR verabschiedet Verordnung zu Corona-Härtefallhilfe

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Inkrafttreten: 01.12.2020 Der Bundesrat (BR) hat sich an seiner Sitzung vom 25.11.2020 den Details des Härtefallprogramms von Bund und Kantonen angenommen sowie die betreffende Verordnung...

Bundesrat: Rasche Unterstützung durch Bund von Härtefall-Programmen der Kantone und Eröffnung Vernehmlassung zur Härtefallverordnung

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An der BR-Sitzung vom 04.11.2020 hat der Bundesrat die Verordnung über Härtefallmassnahmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie in die Vernehmlassung geschickt und somit die...

Landesverweisung: Kriterien für Härtefallbeurteilung

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Bundesgericht konkretisiert Beurteilungskriterien Das Bundesgericht konkretisiert nun die Kriterien für die Beurteilung, ob ein "Härtefall", der zum Verzicht auf die strafrechtliche Landesverweisung führt, vorliegt. Bei...