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SCHLAGWORTE: Herabsetzung

Herabsetzung: Gemischte Schenkung und Beweis des Schenkungswillens

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ZGB 527 Ziff. 1 Die Herabsetzung einer gemischten Schenkung setzt voraus, dass der Erblasser das Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses effektiv...

Herabsetzung der Konventionalstrafe: Behauptungslast des Vertragsstrafenschuldners

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OR 163 Abs. 3 / ZGB 8 Der Schuldner der Konventionalstrafe trägt die objektive Behauptungslast und die Beweislast für die Voraussetzungen der Herabsetzung der Konventionalstrafe. Quelle BGE...