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SCHLAGWORTE: IGE

IGE: Schliessung der IP-Search-Markenrecherchen per 01.07.2022

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Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen. Dabei erklärte das IGE folgendes: Grund Die Marktentwicklung habe...

Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)

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Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer...

Patentrecht – Patentgebühren: Tiefere Gebühren für Schweizer Patente

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Inkrafttreten: 01.07.2019 Der Bundesrat hat am 17.04.2019 die geänderte Gebührenverordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) genehmigt:  Änderung Senkung der Jahresgebühren für Schweizer Patente ...