Start Schlagworte Konventionalstrafe

SCHLAGWORTE: Konventionalstrafe

Arbeitsvertrag und Konventionalstrafe

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OR 160 ff., OR 321a, OR 321e und OR 362 Einleitung Im vorliegenden Fall stellte sich die Frage nach der Vereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit der Arbeitnehmerhaftung...

Konventionalstrafe: Rechtsöffnungstitel mit Nachweisobliegenheit

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SchKG 82 Abs. 1 / OR 160 Die Konventionalstrafe-Vereinbarung stellt einen Titel für eine „provisorische Rechtsöffnung“ dar, falls der Gläubiger nachweisen kann, dass die versprochene...

Konkurrenzverbot: Was ist zulässig und was nicht

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Enges Zulässigkeitskorsett und freie Berufe als Sonderfall Einleitung Die sog. „Treuepflicht des Arbeitnehmers“ gebietet es, dass der Arbeitnehmer während der Dauer des Arbeitsverhältnisses den Arbeitgeber nicht...

Herabsetzung der Konventionalstrafe: Behauptungslast des Vertragsstrafenschuldners

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OR 163 Abs. 3 / ZGB 8 Der Schuldner der Konventionalstrafe trägt die objektive Behauptungslast und die Beweislast für die Voraussetzungen der Herabsetzung der Konventionalstrafe. Quelle BGE...