Start Schlagworte Markeneintragung

SCHLAGWORTE: Markeneintragung

Vorgezogene Markenprüfung

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Einführung erfolgte per 01.02.2020 Einleitung Der nachfolgende Beitrag informiert über: Die vorgezogene Markenprüfung Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche Tests für „vorgezogene Markenprüfung“ Im Sommer 2019 berichtete das Institut...

Schweizer Kreuz: Praxis-Präzisierung zum Farbanspruch

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Neue Praxis ab 01.03.2020 Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) teilte in seinem NEWSLETTER vom 26.02.2020 folgendes mit: Bisheriger Lösungsvorschlag Wenn ein Zeichen bisher ein...

MERCI als Höflichkeitsfloskel des Grundwortschatzes nicht markeneintragungsfähig

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Klassen 35, 38, 40 und 42 Einleitung Es geht im vorliegenden Fall von August Storck KG vs. Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE vor Bundesverwaltungsgericht (BVGer)...

Marke più: Fehlende Unterscheidungskraft und Gemeinguts-Gegenstand ohne Markenschutz

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Sachverhalt Die Beschwerdeführerin „Bindella Terre Vite Vita SA“ meldete die Wortmarke „più“ (Gesuchs-Nr. 54420/2016) bei der Vorinstanz (IGE) zur Eintragung ins schweizerische Markenregister an. Die...
markenrecht

Markenregistrierung: Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz

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Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken...

Markenanmeldung – Neu mit Elektronischer Schutzrechtsverwaltung (ESV)

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Einführung ab März 2018 Gemäss Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) vom 05.03.2018 nimmt die Markenabteilung im März 2018 die „Elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV)...