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SCHLAGWORTE: Markenrecht

Markenrecht – APPLE: Unterscheidungskraft wegen überragenden Bekanntheitsgrads

MSchG 2 lit. a Klasse 37 (IGE-bewilligt) / Klassen 14 + 28 (bundesgerichtliche Eintragungsverfügung) Sachverhalt APPLE Inc. stellte beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) das Eintragungsgesuch für...

Markenrecht / Wettbewerbsrecht – OTTO’S vs. OTTO: Verwechslungsgefahr?

Namensgeber: Otto Ineichen (OTTO’S / Werner Otto (OTTO-VERSAND) Einleitung Das Kantonsgericht des Kantons Luzern (Vorinstanz) stellte fest, den Marken der Beschwerdegegnerin 1 (OTTO (GmbH & Co...

Markenrecht – MICASA vs. SWICASA: Keine Verwechslungsgefahr

Klasse 20 Einleitung Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“ und...

Markenrecht – Markenübertragung: Feststellungsinteresse bejaht

Handelsgericht des Kantons Zürich Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat das Feststellungsbegehren einer Unternehmenskäuferin zum Eigentum an einer europäischen und an 11 deutschen Marken, nach...
markenrecht

Markenrecht – Markenregistrierung: Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz

Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken...

Markenrecht: Bentley Motors siegt gegenüber Schweizer Uhrenhersteller

Nichtgebrauch der Marke Einleitung Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines Neuenburger...

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