Start Schlagworte Markenschutzgesetz

SCHLAGWORTE: Markenschutzgesetz

Marke più: Fehlende Unterscheidungskraft und Gemeinguts-Gegenstand ohne Markenschutz

0
Sachverhalt Die Beschwerdeführerin „Bindella Terre Vite Vita SA“ meldete die Wortmarke „più“ (Gesuchs-Nr. 54420/2016) bei der Vorinstanz (IGE) zur Eintragung ins schweizerische Markenregister an. Die...

David Lucas / Frick Markus (Hrsg.): Markenschutzgesetz Wappenschutzgesetz

0
David Lucas / Frick Markus (Hrsg.) Markenschutzgesetz Wappenschutzgesetz Basler Kommentar Basel 2017 3. Auflage 1420 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 368.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Kommentar Inhalt / Rezension Der Basler Kommentar Markenschutzgesetz Wappenschutzgesetz, kurz...

Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft

0
Übergangsrecht: Lageraufbrauchsfrist von 2 Jahren Inkrafttreten Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft. Übergangsregeln Dabei wurde für die Verwendung der altrechtlichen Herkunftsangabe folgendes Übergangsrecht festgesetzt: Industrieprodukte, die...

Swissness-Vorlage: Schutz der Herkunftsangabe Schweiz

0
Seit der Bundesrat 2009 die Botschaft zur "Swissness-Vorlage" verabschiedet hat, wurden im Parlament die Details der Umsetzung diskutiert. Umstritten waren die konkreten Auflagen, die Lebensmittel und industrielle Produkte in Zukunft erfüllen müssen, damit sie unter dem Label Schweiz verkauft werden dürfen. Im Juni konnten sich National- und Ständerat schliesslich einigen; damit stehen die Kriterien für "Swiss Made" fest.

Law-News durchsuchen