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SCHLAGWORTE: neues Vermögen

Klage auf Bestreitung neuen Vermögens und Nichteintreten

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SchKG 265a Abs. 4 Entscheidet das Gericht auf das Gesuch des Beschwerdeführers nur auf Nichteintreten und nicht, der Rechtsvorschlag sei wegen fehlenden neuen Vermögens...

Neues Vermögen – Nach Summarentscheid kein Rechtsmittel – Nur Klage auf Feststellung oder Bestreitung...

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SchKG 265a Abs. 1 Sachverhalt In einem Betreibungsverfahren erhob der betroffene Schuldner die Einrede mangelnden neuen Vermögens. Im nachfolgenden summarischen Verfahren war strittig, ob die betriebene...

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