SCHLAGWORTE: Provisorische Rechtsöffnung
Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen und Schuldnerobliegenheiten
Einleitung und Sachverhalt
In Casu ging es um die Glaubhaftmachung einer zur Verrechnung gebrachten Gegenforderung einer Darlehensschuld durch den betriebenen Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren (Art. 82...
Provisorische Rechtsöffnung: Nachweis ausländischen Rechts
SchKG 82; ZGB 8 und ZPO 55; IPRG 16 Abs. 2; BV 9
Die betriebenen, unter dem französischen Güterstand der gesetzlichen Gütergemeinschaft (communauté légale) lebenden...
Provisorische Rechtsöffnung: Beweismittel des Betreibenden
SchKG 82; ZPO 254 Abs. 1
Der Betreibende kann den Nachweis, dass zu seinen Gunsten eine Schuldanerkennung bestehe und, dass dieser die Qualität eines provisorischen...
Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen gegen aussergerichtlichen Vergleich
SchKG 82 Abs. 2
Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen:
Schritt
Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels...
Provisorische Rechtsöffnung: Keine Rechtsöffnung bloss aufgrund Beitrittserklärung
SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c
Der Gläubiger, der monatliche Beiträge...
Provisorische Rechtsöffnung: Keine Parteientschädigungsverweigerung
SchKG 82, SchKG 27 Abs. 3 Satz 2, ZPO 68 Abs. 1 und ZPO 95 Abs. 3 lit. b
Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die...
