Start Schlagworte Provisorische Rechtsöffnung

SCHLAGWORTE: Provisorische Rechtsöffnung

Provisorische Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel bei Konkursverlustschein

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Bildquelle: post.ch Die provisorische Rechtsöffnung gestützt auf einen Konkursverlustschein ist nicht zulässig, wenn die Berechtigung der Gesuchstellerin an der darin „verbrieften“ Forderung nicht lücken­los durch...

Provisorische Rechtsöffnung: Kaufrechtsvertrag ohne Lex F.-Bewilligung kein ausreichender Rechtsöffnungstitel

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SchKG 82 f. Ein Kaufrechtsvertrag über ein Grundstück, welcher der Bewilligung gemäss dem Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) bedarf,...

SchKG Betreibung Provisorische Rechtsöffnung und Erfordernis eines konkreten Rechtsschutzinteresses

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SchKG 82 + SchKG 84; ZPO 59 Einleitung Anlass des vorliegenden Bundesgerichtsverfahrens gab ein Gesuch um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. Strittig war insbesondere, ob ein konkretes...

Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen und Schuldnerobliegenheiten

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Einleitung und Sachverhalt In Casu ging es um die Glaubhaftmachung einer zur Verrechnung gebrachten Gegenforderung einer Darlehensschuld durch den betriebenen Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren (Art. 82...

Provisorische Rechtsöffnung: Nachweis ausländischen Rechts

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SchKG 82; ZGB 8 und ZPO 55; IPRG 16 Abs. 2; BV 9 Die betriebenen, unter dem französischen Güterstand der gesetzlichen Gütergemeinschaft (communauté légale) lebenden...

Provisorische Rechtsöffnung: Beweismittel des Betreibenden

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SchKG 82; ZPO 254 Abs. 1 Der Betreibende kann den Nachweis, dass zu seinen Gunsten eine Schuldanerkennung bestehe und, dass dieser die Qualität eines provisorischen...