Start Schlagworte Provisorische Rechtsöffnung

SCHLAGWORTE: Provisorische Rechtsöffnung

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Beweismittel des Betreibenden

SchKG 82; ZPO 254 Abs. 1 Der Betreibende kann den Nachweis, dass zu seinen Gunsten eine Schuldanerkennung bestehe und, dass dieser die Qualität eines provisorischen...

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen gegen aussergerichtlichen Vergleich

SchKG 82 Abs. 2 Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen: Schritt Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels...

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Keine Rechtsöffnung bloss aufgrund Beitrittserklärung

SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c Der Gläubiger, der monatliche Beiträge...

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Keine Parteientschädigungsverweigerung

SchKG 82, SchKG 27 Abs. 3 Satz 2, ZPO 68 Abs. 1 und ZPO 95 Abs. 3 lit. b Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die...

SchKG / Betreibung: Rechtsöffnung – Keine provisorische Rechtsöffnung für öffentlich-rechtliche Forderungen

SchKG 82 / VRPG/BE 49 Im öffentlichen Recht gilt der Grundsatz des Vorrangs von Verfügungen, so auch in VRPG/BE 49. Öffentlich-rechtliche Forderungen können durch die...
rechtsoeffnung

SchKG / Betreibung / Rechtsöffnung – Schuldbrief: Sicherungsübereignung und Faustpfandbegründung schliessen sich aus

Gläubigerregistervormerk nur mit deklarativer Wirkung Im Verfahren betreffend einer strittigen provisorischen Rechtsöffnung enthielt der Rahmenkreditvertrag insofern einen offensichtlichen Widerspruch, als einerseits eine Sicherungsübereignung der Schuldbriefe...

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