Raveane Zeno / Sutter-Somm Thomas: Erbrechtliche Informationsansprüche und ihre Durchsetzung

Herausgeber

• Dr. iur. Thomas Sutter-Somm

Autor

• Zeno Raveane, MLaw

Inhaltsverzeichnis

I. Literaturverzeichnis

II. Materialienverzeichnis

III. Weitere Quellen

IV. Abkürzungsverzeichnis

0. Einleitung

1. Erbrechtliche Informationsansprüche von und gegen am Erbgang beteiligten Personen und Behörden

1. Schweizer Recht
   1. Anspruch nach Art. 607 Abs. 3 ZGB und Art. 610 Abs. 2 ZGB
   2. Andere Anspruchsgrundlagen
2. Deutsches Recht
   1. Informationsanspruch aus § 2038 BGB?
   2. Auskunftsanspruch nach § 2057 BGB
   3. Auskunftsanspruch aus § 2314 BGB gegen die Erben
   4. Anspruch auf Belegvorlage aus § 810 BGB?
   5. Informationsanspruch gegenüber Erben aus § 2027 BGB
   6. Informationsanspruch gegenüber Erben aus § 2028 BGB
   7. Auskunftsanspruch des Erben gegen den Testamentsvollstrecker
   8. Gesetzlich ausdrücklich geregelte Informationsansprüche der Nach- gegenüber den Vorerben
   9. Auskunftsansprüche aus Treu und Glauben gemäss § 242 BGB
3. Rechtsvergleichende Gegenüberstellung
   1. Auskunftsanspruch von Erben ohne Pflichtteil gegenüber Miterben
   2. Zeitliche Beschränkung des Auskunftsanspruches
   3. Informationsrecht der Erben gegenüber Behörden
   4. Form der Aufklärung
   5. Anspruch auf Wertermittlung nach Schweizer Recht?
   6. Stellung des Pflichtteilsberechtigten
   7. Auskunftsanspruch aus Treu und Glauben in der Schweiz am Beispiel des Vermächtnisnehmers
   8. Informationsrecht des Nacherben gegenüber dem Vorerben in der Schweiz

2. Erbrechtliche und vererbte Informationsansprüche gegenüber Dritten

1. Schweizer Recht
   1. Unterscheidung von erbrechtlichen und ererbten Auskunftsrechten
   2. Auskunftsrechte gegen durch lebzeitige Zuwendungen Begünstigte
   3. Auskunftsansprüche gegen den Erbschaftsbesitzer bzw. den Hausgenossen
   4. Auskunftsanspruch gegenüber Banken
   5. Informationsansprüche von und gegen Steuerbehörden
   6. Auskunftsanspruch gegen an Berufsgeheimnisse gebundene Dritte am Beispiel des Anwalts und des Arztes
   7. Fallübergreifender Lösungsansatz bei ausgewogener Interessenslage
   8. Reformbestrebungen
2. Deutsches Recht
   1. Auskunftsrechte gegen durch lebzeitige Zuwendungen Begünstigte
   2. Anspruch gegenüber dem Erbschaftsbesitzer und dem Hausgenossen des Erblassers
   3. Auskunftsanspruch gegenüber Banken
   4. Informationsansprüche gegen Steuerbehörden
   5. Auskunftsanspruch gegenüber an Berufsgeheimnisse gebundene Dritte am Beispiel des Anwalts und des Arztes
3. Rechtsvergleichung
   1. Auskunftsanspruch des Nacherben gegen den vom Vorerben Beschenkten
   2. Auskunftsanspruch gegen den Erbschaftsbesitzer
   3. Informationsanspruch gegen den Hausgenossen in der Schweiz?
   4. Vererbbarkeit des Berufsgeheimnisses
   5. Stellung des Pflichtteilsberechtigten
   6. Deutsche Regelungsdichte: ein Vorteil?

3. Durchsetzung der Informationsansprüche

1. Schweizer Recht
   1. Materiellrechtlicher vs. prozessrechtlicher Informationsanspruch
   2. Durchsetzung mittels Klage
   3. Rechtsschutz in klaren Fällen
   4. Durchsetzung als vorsorgliche Massnahme
   5. Erfüllung der Auskunftspflicht
   6. Bedarf nach rechtzeitiger Erbbescheinigung
   7. Informationsbeschaffung im Wege der vorsorglichen Beweisführung
2. Deutsches Recht und Rechtsvergleich
   1. Prozessrechtlicher Informationsanspruch
   2. Durchsetzung als Klage
   3. Durchsetzung als einstweilige Verfügung
   4. Bedarf nach rechtzeitiger Erbbescheinigung
   5. Informationsbeschaffung im Vorfeld erbrechtlicher Verfahren durch selbständige Beweisverfahren
   6. Probleme bei der Durchsetzung von Auskunftsansprüchen am Beispiel von liechtensteinischen Stiftungen

Zusammenfassende Schlussbetrachtung