Start Schlagworte Rechtsöffnung

SCHLAGWORTE: Rechtsöffnung

SchKG / Betreibung – Definitive Rechtsöffnung bei gerichtlichem Vergleich

SchKG 80 Abs. 1; UWG 9 Abs. 3; OR 18 Abs. 1 und OR 97 Abs. 1; ZPO 241 Abs. 3 und ZPO 334 Dem...
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SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Fälligkeit der Forderung

SchKG 82 Bestreitet der Schuldner die Fälligkeit der Forderung nicht, reicht es aus, dass der Gläubiger diese schlüssig behauptet. Quelle BGer 5A_695/2017 vom 18.07.2018 Weiterführende Informationen BGer 5A_695/2017...

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Zweiseitiger Vertrag als Schuldanerkennung und seine Tücken

SchKG 82 Abs. 1 Sachverhalt Der betreibende Gläubiger hatte mit dem Betreibungsschuldner in einer als Kaufvertrag eingestuften Vereinbarung die Übergabe eines Kundenportfolios gegen Zahlung eines Geldbetrags...

SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Rechtsöffnungsgesuch bedarf der Begründung

SchKG 80 ff; ZPO 55, 57 + 255; ZPO 221 i.V.m. ZPO 219, 1 lit. c + 338 Auch für ein Rechtsöffnungsgesuch besteht die Begründungspflicht. Ungenügend...
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SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Behauptungs- und Substantiierungslast im Rechtsöffnungsverfahren

ZPO 55, ZPO 221 i.V.m. ZPO 219 Die gesuchstellende Partei hat auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ihr Gesuch umfassend zu begründen (Begründungspflicht) d.h. alle massgeblichen Tatsachen...

AHV-Haftung / SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Schuldübergang auf die Erben

AHVG 52 / SchKG 80 f. Auch die Schadenersatzpflicht des Erblassers gemäss AHVG 52 geht auf die Erben über, welche die Erbschaft angenommen haben, so...

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