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SCHLAGWORTE: Rechtsöffnung

Provisorische Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel bei Konkursverlustschein

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Bildquelle: post.ch Die provisorische Rechtsöffnung gestützt auf einen Konkursverlustschein ist nicht zulässig, wenn die Berechtigung der Gesuchstellerin an der darin „verbrieften“ Forderung nicht lücken­los durch...

Provisorische Rechtsöffnung: Kaufrechtsvertrag ohne Lex F.-Bewilligung kein ausreichender Rechtsöffnungstitel

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SchKG 82 f. Ein Kaufrechtsvertrag über ein Grundstück, welcher der Bewilligung gemäss dem Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) bedarf,...

Provisorische Rechtsöffnung: Aberkennungsprozess und abstrakte Schuldanerkennung

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SchKG 83 Abs. 2 / OR 17 Auch im Aberkennungsprozess muss der Schuldner einer abstrakten Schuldanerkennung nicht nur den Forderungsgrund, sondern auch den Nichtbestand beweisen. Quelle BGer...

Provisorische Rechtsöffnung: Erkennbare fehlende Absicht des Betriebenen, sich an Mietverhältnis zu beteiligen

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SchKG 82 Abs. 1 und BV 9 Gab der Betriebene mit seiner Unterschrift nicht zu erkennen, dass er sich als natürliche Person an einem Mietverhältnis...

Provisorische Rechtsöffnung: Komplexe Forderung aus drei Urkunden nicht rechtsöffnungsfähig

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SchKG 82 Ob drei Urkunden, d.h. der Schuldbrief Nr. mmm, die Schuldanerkennung vom 04.08.2016 und die E-Mail vom 24.02.2014, hinreichend dokumentieren, dass der Schuldbrief auch...

Definitive Rechtsöffnung bei gerichtlichem Vergleich

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SchKG 80 Abs. 1; UWG 9 Abs. 3; OR 18 Abs. 1 und OR 97 Abs. 1; ZPO 241 Abs. 3 und ZPO 334 Dem...