Start Schlagworte Rechtsvorschlag

SCHLAGWORTE: Rechtsvorschlag

SchKG / Betreibung – Rechtsvorschlag: Zahlung des Schuldners führt nicht zu Rechtsvorschlag-Rückzug

SchKG 78 Der Schuldner hat seinen Willen, den Rechtsvorschlag zurückzuziehen, eindeutig zu äussern. Seine Äusserung kann gegenüber dem Betreibungsamt oder gegenüber dem Gläubiger erfolgen. Die schuldnerische Zahlung...

SchKG / Betreibung: Fortsetzung trotz Rechtsvorschlag

SchKG 22 / SchKG 88 ff. Die trotz Rechtsvorschlags vorgenommenen Betreibungshandlungen gelten nur solange als nichtig, wie der Betreibungsschuldner keinen Anlass hat, sie anzufechten. Vgl. hiezu: BGer...

SchKG / Betreibung: Gläubigerwechsel während Betreibungsverfahren – Nachträglicher Rechtsvorschlag

SchKG 77 / ZPO 229 Abs. 1 + ZPO 253 Wechselt der Gläubiger während des Betreibungsverfahrens, so kann der Betriebene nachträglich Rechtsvorschlag erheben. Die Einreden...

SchKG / Betreibung: Neues Vermögen – Nach Summarentscheid kein Rechtsmittel – Nur Klage auf...

SchKG 265a Abs. 1 Sachverhalt In einem Betreibungsverfahren erhob der betroffene Schuldner die Einrede mangelnden neuen Vermögens. Im nachfolgenden summarischen Verfahren war strittig, ob die betriebene...

SchKG / Betreibung – Einrede mangelnden neuen Vermögens gilt auch als Schuldbestreitung

SchKG 75 + SchKG 265a Der Rechtsvorschlag des Betriebenen mit der Formel „Rechtsvorschlag nicht zu neuem Vermögen gekommen“, so ist dies als Einrede mangelnden neuen...

Ungerechtfertigte Betreibung? Betreibungsregistereintrag?

Im Schweizerischen Zwangsvollstreckungsrecht kann der Gläubiger eine Betreibung einleiten ohne seine Forderung nachweisen zu müssen. Das heisst, jeder kann jeden betreiben; ob eine gerechtfertigte Forderung besteht, wird nicht überprüft. Der Betriebene kann den Fortgang der Betreibung (vorübergehend) zum Stillstand bringen, indem er Rechtsvorschlag erhebt. Ein Eintrag ins Betreibungsregister kann vom Betriebenen dagegen nicht verhindert werden. Es bestehen jedoch Möglichkeiten, einen Betreibungsregistereintrag zu löschen.

Law-News durchsuchen

x

Law-News durchsuchen