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SCHLAGWORTE: SchKG

SchKG / Betreibung – Stille Lohnpfändung: Zwingende Zustimmung aller Gläubiger der Pfändungsgruppe

SchKG 93 und SchKG 99 Die Zustimmung sämtlicher Pfändungsgruppen-Gläubiger zu einer stillen Lohnpfändung ist zwingend. Wird diese Zustimmung nicht oder nur teilweise erteilt, ist es ebenso...

SchKG / Betreibung: Update zur „Neuen Löschung von (Schikane-)Betreibungen“

Zwischen-Bericht zum per 01.01.2019 eingeführten Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen Rückwirkung Anwendung auf -5 Jahre Absehbare Auswirkungen auf das Grundziel von Betreibungen Einleitung Wie bereits im September...

SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Rechtsöffnungsgesuch bedarf der Begründung

SchKG 80 ff; ZPO 55, 57 + 255; ZPO 221 i.V.m. ZPO 219, 1 lit. c + 338 Auch für ein Rechtsöffnungsgesuch besteht die Begründungspflicht. Ungenügend...
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SchKG – Arrest und dessen Widerruf

SchKG 271 ff. und ZPO 268 Abs. 1 Ist die Arresteinsprache abgewiesen worden, kann der Arrest nicht mehr widerrufen werden. Die gesetzlichen Bestimmungen von SchKG 271...
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SchKG / Betreibung – Rechtsöffnung: Behauptungs- und Substantiierungslast im Rechtsöffnungsverfahren

ZPO 55, ZPO 221 i.V.m. ZPO 219 Die gesuchstellende Partei hat auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ihr Gesuch umfassend zu begründen (Begründungspflicht) d.h. alle massgeblichen Tatsachen...

SchKG / Betreibung: Keine Beschränkung der Anzahl Forderungen pro Zahlungsbefehl

SchKG 67 / VO 281.311 Art. 2 Abs. 1 Das Betreibungsamt wies ein Betreibungsbegehren zurück, weil dieses mehr als 10 Forderungen zum Gegenstand hatte. Für...
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