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SCHLAGWORTE: SchKG

SchKG / Arrest – Arrestbefehl: Keine Erwähnung der Solidarhaftung

SchKG 274 Abs. 2 Einleitung / Sachverhalt Strittig war, ob der Arrestbefehl gegen einen Solidarschuldner für seine Gültigkeit zwingend das Bestehen einer Solidarhaftung erwähnen muss. Erwägungen In gleichzeitig...

SchKG / Betreibung / Pfändung – Unpfändbarkeit des Kompetenzgutes eines selbständigerwerbenden Malers mit defizitärem...

StGB 92 Abs. 1 Ist der Betrieb des Pfändungsschuldners defizitär, so darf ihm nicht gestattet werden, den Betrieb auf Kosten der Gläubiger weiterzuführen. Das Defizit muss...

SchKG / Betreibung – Rechtsvorschlag: Zahlung des Schuldners führt nicht zu Rechtsvorschlag-Rückzug

SchKG 78 Der Schuldner hat seinen Willen, den Rechtsvorschlag zurückzuziehen, eindeutig zu äussern. Seine Äusserung kann gegenüber dem Betreibungsamt oder gegenüber dem Gläubiger erfolgen. Die schuldnerische Zahlung...

SchKG – Arrest: Prosequierung eines Steuerarrests

SchKG 279; DBG 165 Abs. 3 und DBG 169 f. Der aufgrund eines Sicherstellungsgesuchs vollzogene Arrest muss prosequiert werden. Die Eröffnung des Veranlagungsverfahrens entspricht einer Anerkennungsklage. Die...

SchKG / Betreibung – Hinterlegung Betreibungsbetrag beim Betreibungsamt unter Bedingungen

SchKG 12 und SchKG 17 Einleitung Anlass zum Verfahren vor Bundesgericht gibt der Nichteintretensentscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde wegen fehlenden praktischen Interesses an der Beschwerde gemäss SchKG...
Abtretungszeitpunkt

SchKG / Konkurs – Abtretung nach SchKG 260: Abtretungszeitpunkt

Abtretung vor Rechtskraft des Kollokationsplans? Eine Abtretung von Rechtsansprüchen der Konkursmasse nach SchKG 260 an einzelne Konkursgläubiger zur Selbstverfolgung anstelle der Masse ist auch vor...

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