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SCHLAGWORTE: SchKG

Feststellungsklage nach SchKG 85a auf Nichtbestehen einer Schuld auch nach Ablauf der Betreibungsfortsetzungsfrist

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SchKG 85a und SchKG 88 Abs. 2 Seit Inkrafttreten der revidierten Bestimmung SchKG 85a vom 01.01.2019 ist nicht mehr die Aufhebung bzw. Einstellung der hängigen...

Arrest: Notwendigkeit der Schätzung des Arrestgegenstandes

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SchKG 276 Die Schätzung des Arrestgegenstandes ist aus folgenden Gründen unerlässlich für: die Möglichkeit zur Beschränkung des Umfangs des Arrests die Bestimmung des Betrags der...

Internationales Konkursrecht: Fehlendes Prozessführungsrecht eines ausländischen Konkursverwalters in der Schweiz

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IPRG 166 ff., IPRG 174a Abs. 4 + SchKG 285 ff. – Erfordernis eines Hilfskonkursverfahrens Umstritten war im konkreten Fall, ob der Beschwerdeführer, der als...

Grundstückverwertung und Wirkung einer im Grundbuch vorgemerkten Verfügungsbeschränkung

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SchKG 101 und ZGB 960 Abs. 1 Ziffer 2 und Abs. 2 Die Wirkungen einer im Grundbuch vorgemerkten Verfügungsbeschränkung sind dergestalt: Die Vormerkung der Verfügungsbeschränkung...

Arrestvollzug: Keine rechtshilfeweise Fahrzeug-Beschlagnahme

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SchKG 275 + SchKG 89 Für den Arrestvollzug gelten grundsätzlich die Regeln des Pfändungsvollzugs (SchKG 91 – SchKG 109). Ist für den Arrestvollzug eine Rechtshilfe notwendig,...

Klage auf Bestreitung neuen Vermögens und Nichteintreten

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SchKG 265a Abs. 4 Entscheidet das Gericht auf das Gesuch des Beschwerdeführers nur auf Nichteintreten und nicht, der Rechtsvorschlag sei wegen fehlenden neuen Vermögens...